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Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
TOP: Ö 13
Gremium: Rat der Stadt Westerstede Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 11.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede
 
Wortprotokoll

Herr Heino Friedrich möchte wissen, was zukünftig mit dem Teich bei der Oberschule passieren solle, da dieser in einem sehr schlechten Zustand sei. Dies sei traurig für einen solchen Platz in Westerstede. Weiterhin erkundigt Herr Friedrich sich, wann er die Tagesordnung des Straßen- und Wegeausschusses am 01.11.2022 einsehen könne.

Herr Leffers teilt mit, dass die Einladung mit der Tagesordnung zum Straßen- und Wegeausschuss spätestens 12 Tage vor der Sitzung öffentlich einsehbar sei.

Herr Ralf Bulmahn fragt, wie sichergestellt werden solle, dass Protokolle von öffentlichen Sitzungen innerhalb der Frist von 14 Tagen veröffentlicht werden. Er nennt Beispiele, in denen Protokolle erst nach Ablauf von 14 Tagen veröffentlicht wurden.

Frau Hinrichs erklärt, dass man selbstverständlich bemüht sei, Protokolle innerhalb von 14 Tagen zu veröffentlichen. In Anbetracht der zahlreichen Sitzungstermine handele es sich aber um Einzelfälle, in denen unter Umständen aufgrund von Personalausfällen Protokolle erst etwas später veröffentlicht werden können.

Herr Ralf Bulmahn erkundigt sich, wie viele Baumschulen bereits ihre Unterstützung für die RHODO im nächsten Jahr zugesagt hätten.

rgermeister Rösner antwortet, dass bereits viele Baumschulen, unter anderem auch von Ehren und Bruns ihre Teilnahme zugesagt hätten.