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Vorlage - 21/1013
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Beschlussvorschlag:Die ursprüngliche Planung des ZOB, erarbeitet vom Ingenieurbüro BPR aus Bremen, soll unter Benennung der Vorzugsvariante 5 weitergeführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Detailpläne hinsichtlich der Ausstattung/ Möblierung der Flächen (Unterstände, Toiletten, Anzeigetafeln, Fahrradständer, Beleuchtung etc.) und des Tiefbaus im Rahmen der HH-Mittel (Reste aus 2020) vorzubereiten und in nächsten Herbstsitzung zumindest als Vorentwürfe mit Kostenschätzungen vorzustellen.
Sachverhalt:Im Straßen- und Wegeausschuss vom 04.11.19 wurde die obige Planung vom Ingenieurbüro BPR vorgestellt, dann aber nur zur Kenntnis genommen, da zunächst der Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold über die Verlegung des ZOB an einem anderen Standort beraten werden sollte.
Die Beratung hat in der Folgesitzung im nichtöffentlichen Teil stattgefunden. Ein Beschluss ist bislang noch nicht gefasst worden; es wurden jedoch Planungsgelder in Höhe von 50.000,00 € im Haushalt 2020 eingestellt, die nach wie vor zur Verfügung stehen.
Die Verwaltung schlägt vor, den damaligen Planungsprozess des Ingenieurbüros BPR, vorgetragen von Herrn Wittrock, nunmehr weiterzuführen. Es darf darauf hingewiesen werden, dass die Machbarkeitsstudie in einem längeren Planungsprozess mit verschiedenen Varianten detailliert erörtert, und sogar bei einem Fahrversuch zusammen mit dem Busunternehmen sowie den Ausschussmitgliedern die bis dahin favorisierten Varianten 4 und 5 verfeinert worden sind. Damit sollte ein Planungsstand erreicht sein, auf dessen Basis nunmehr weitergearbeitet werden kann. Der Protokollauszug vom 4.11.19 ist zur Information als Anlage beigefügt; im Übrigen darf auf die o. g. Sitzungen sowie auf die Vorlagen Nrn. 19/0677 und 19/0677-01 verwiesen werden.
Es wird gebeten, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen, und ggf. neben dem Ansatz von 2020 entsprechend erforderliche Haushaltsmittel bereitzustellen, damit nach der abschließenden Beratung im März 2022 ein Förderantrag gestellt werden kann.
Finanzielle Auswirkungen:
Keine
Anlage/n:Protokollauszug vom 4.11.19
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