Vorlage - 22/1188  

Am 20.01.2022 wurde die Stadt Westerstede über den Landkreis Ammerland informiert, dass der Landkreis Cloppenburg mit fachlicher Unterstützung der Friesoyther und Emsländischen Eisenbahn eine Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnverbindung Cloppenburg – Friesoythe – Ocholt für den Schienenpersonennahverkehr durch das Institut für Verkehrswesen, Eisenbahnbau und -betrieb der Technischen Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig erstellen lassen hat (Anlage 2).

Die Ergebnisse der Studie wurden am 01.02.2022 im Rahmen einer Videokonferenz mit den an der Strecke liegenden Städten und Gemeinden erörtert (Anlage 3).

Die NWZ hat am 10.02.2022 bereits über die Machbarkeitsstudie berichtet (Anlage 1).

In der vorliegenden Machbarkeitsstudie wurde die technische Umsetzbarkeit einer Reaktivierung für den SPNV zwischen Cloppenburg, Friesoythe und Ocholt geprüft und nachgewiesen. Gemäß einer Vereinbarung des Bundesverkehrsministeriums mit den Verkehrsministerien der Länder hat beim Ausbau von Schienenwegen, für den die Länder beim Bund eine Finanzhilfe im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragen, eine Standardisierte Bewertung zu erfolgen, sofern die zuwendungsfähigen Kosten 25 Millionen Euro übersteigen. Dabei muss untersucht werden, ob das ermittelte Betriebskonzept attraktiv genug ist, um aus dem möglichen Fahrgastpotential genügend Reisende zu gewinnen. Aus den Kosten für eine Reaktivierung und dem möglichen Nutzen, der sich aus der Fahrgastnachfrage ergibt, muss dann in einer Nutzen-Kosten-Untersuchung ein positives Ergebnis über 1,0 erreicht werden.

Der Verkehrsausschuss des Landkreises Cloppenburg hat in seiner Sitzung am 08.02.2022 einstimmig beschlossen und die Verwaltung beauftragt, in Abstimmung mit der Landesnahverkehrsgesellschaft eine Standardisierte Bewertung für das Betriebskonzept zur Reaktivierung der Bahnverbindung Cloppenburg – Friesoythe - Ocholt erstellen zu lassen.

Perspektivisch wären mit einer Reaktivierung der Bahnstrecke Cloppenburg-Ocholt oder auch nur mit einer Teilreaktivierung der Teilstrecke Ocholt-Sedelsberg entsprechende Auswirkungen für den Bahnhof Westerstede-Ocholt und dem auf Westersteder Bereich liegenden Gleisnetz verbunden. So wären in erster Linie eine Zunahme der Verkehre und deren Geschwindigkeiten und die Technisierung bzw. Schließung der sechs Westersteder Bahnübergänge zu nennen.

Der Landkreis Cloppenburg hat zugesagt, die Anliegerkommunen inklusive der Stadt Westerstede weiterhin auf dem Laufenden zu halten, insbesondere über das Ergebnis der Standardisierten Bewertung für das Betriebskonzept und den nachfolgenden Schritten. Diese Informationen werden dem Wirtschaftsausschuss dann entsprechend weitergegeben.

Anlage 1: NWZ-Artikel vom 10.02.2022 (nichtöffentlich nach NWZ-Angabe)

Anlage 2: Vorlage Lkr CLP Verkehrsausschuss v. 08.02.2022

Anlage 3: Präsentation Lkr CLP v. 01.02.2022