Vorlage - 22/1188-01  

Mit Informationsvorlage 22/1188 wurde im Wirtschaftsausschuss am 01.03.2022 berichtet, dass der Landkreis Cloppenburg eine positive Machbarkeitsstudie der TU Braunschweig für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Cloppenburg-Friesoythe-Ocholt erhalten hatte. Damit wurde die technische Machbarkeit einer Reaktivierung unter bestimmten Voraussetzungen bestätigt.

Vom Landkreis Cloppenburg wurde daraufhin im weiteren Verfahren eine Nutzen-Kosten-Analyse (NKU) beim Planungsbüro „PTV Planung Transport Verkehr GmbH“ beauftragt, deren Ergebnisse im Verkehrsausschuss des Landkreises am 07.11.2023 vorgestellt wurden (Anlage 1). Die Studie bewertet dabei ein mögliches Betriebskonzept mit Blick auf das Fahrgästepotential nach dem standardisierten Bewertungsverfahren 2016+. Dieses Verfahren ist zur Gewinnung von Finanzhilfen des Bundes über das Gemeindeverkehrs­finanzierungsgesetz (GVFG) maßgeblich anzuwenden, um die Beurteilung von örtlich, technisch und verkehrliche unterschiedlichen Vorhaben nach gleichen Maßstäben zu ermöglichen.

Untersucht wurden zwei Streckenabschnitte: einmal der Bereich Cloppenburg-Friesoythe-Ocholt und einmal der Abschnitt Cloppenburg-Friesoythe. Hintergrund ist, dass zwischen Friesoythe und Saterland die seinerzeit stillgelegte Bahnstrecke bereits zurückgebaut wurde.

Ergebnis ist, dass beide Strecken einen Nutzen-Kosten-Faktor > 1 haben und somit Reaktivierungen sowohl verkehrlich sinnvoll wie auch wirtschaftlich darstellbar seien. Die Strecke Cloppenburg-Friesoythe-Ocholt hat einen NKU von 2,25 erreicht.

Bei den Modellannahmen wurde ein stündlicher Takt mit einer Regionalbahn (drei Wasserstoffzüge) angenommen. Der Güterverkehr spielt in der NKU keine Rolle, es wurde nur der SPNV betrachtet. In der Machbarkeitsstudie wurde seinerzeit bereits festgestellt, dass Güterverkehr und SPNV gleichzeitig möglich wären, wobei der Güterverkehr bei einer Reaktivierung des Personenverkehrs vermehrt in die Nebenzeiten ausweichen müsste.

Trotz der guten Ergebnisse hat das Land Niedersachsen die Strecken im Rahmen der eigenen Reaktivierungsuntersuchung 2023 nicht so bewertet, dass sie in die 2. Stufe gekommen sind. Die Strecke Cloppenburg-Friesoythe-Ocholt hatte 18 der notwendigen 19 Punkte erreicht. Erst in der 2. Stufe wäre die Nutzen-Kosten-Analyse vom Land angestoßen worden. Der Landkreis Cloppenburg hatte mit Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Analyse jedoch schon tiefergreifende Erkenntnisse als das Land im Rahmen der qualitativen Prüfung der 1. Stufe. Der Landkreis Cloppenburg hat daraufhin die Studien Herrn Minister Lies überreicht und durfte die Ergebnisse noch einmal im Wirtschaftsministerium vorstellen. Als Ergebnis hat das Land zugesagt, die nachträgliche Aufnahme der Strecke ins Landesprogramm zu prüfen.

Nachtrag Sachverhalt am 06.03.2024:

Mit Datum vom 29.02.2024 hat das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung auf seiner Homepage die Arbeitsergebnisse der 4. Sitzung des Lenkungsausschusses vom 26.02.2024 dargestellt. Danach sind weitere sechs Strecken in die 2. Runde aufgerückt, darunter der Streckenabschnitt Cloppenburg-Friesoythe. Nicht dabei ist jedoch der Abschnitt Ocholt-Sedelsberg. Ausführliche Informationen der Homepage sind als Anlage 3 dieser Vorlage beigefügt.

Anlage 1: Vorlage und Protokoll Verkehrsausschuss Landkreis CLP 07.11.2023

Anlage 2: Bericht PTV GmbH (nichtöffentlich)

Anlage 3: Informationen 4. Sitzung Lenkungskreis vom 26.02.2024