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Vorlage - 21/1013-03  

 
 
Betreff: Barrierefreie und ÖPNV - gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof; Entscheidung zur Vergabe von Planungsleistungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
21/1013
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Janßen, Harald
Beratungsfolge:
Straßen- und Wegeausschuss Entscheidung
05.03.2024 
Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss vom 16.11.2021 umzusetzen und die Planungsleistungen bis zur Förderantragsstellung zu beauftragen.

 


Sachverhalt:

In der letzten Herbstsitzung wurde gemäß Vorlagen Nr. 21/1013-02 neben der Einplanung von Haushaltsmitteln in 2024 zudem verwaltungsseitig vorgeschlagen, den Beschluss vom 16.11.2021 umzusetzen und somit den erforderlichen Planungsauftrag zur Beantragung der Fördergelder beauftragen zu können.

Beschlussentsprechend wurden im Haushaltsjahr 2024 nunmehr 250.000 € Planungsgelder eingeplant.

Die Entscheidung, den oben genannten Beschluss zu realisieren, wurde auf die kommende Sitzung vertagt. Es sollte der Rücklauf aus den politischen Fraktionen abgewartet und dann abschließend entschieden werden.

Im Fall einer positiven Entscheidung ist die Planungsvergabe mit den Förderstellen abzustimmen, da auch diese Leistung grundsätzlich förderfähig ist.

Die für eine Antragsstellung erforderlichen Planungsunterlagen und Kostenermittlungen könnten frühestens im Mai 2025 bei den Förderstellen eingereicht werden. Erfahrungsgemäß wäre bestenfalls Anfang 2026 mit den Fördermittelzusagen zu rechnen, so dass danach mit der Maßnahme begonnen werden könnte.


 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Investitionen

Auswirkungen Ergebnishaushalt

Einzahlungen (+) / Auszahlungen (-)

Haushaltsjahr 2024

Gesamtinvestition

-€-

Erträge (+)/

Aufwendungen (-)

-€-

Planungskosten

rd. 250.000

 

Abschreibungen

 

Anschaffungs-/
Herstellungskosten

 

 

Personalaufwand

 

 

 

 

Unterhaltungsaufwand

 

Zuwendungen

 

 

Betriebsaufwand

 

Zuwendungen

 

 

Auflösungserträge

 

 

 

 

Entgelte/Gebühren

 

 

 

 

Lfd. Zuwendungen

 

Gesamtsumme

rd. 250.000

 

Gesamtsumme

 

 

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: 

Ja

Nein

 

Investitionsmaßnahme:

547102001-1

Produkt:

54710.787100

 


Anlage/n:

Keine

Stammbaum:
19/0677   Zentraler Omnibusbahnhof in Westerstede a) Barrierefreie und ÖPNV-gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs; Vorstellung des aktuellen Planungsstandes b) Prüfung eines Alternativstandortes - Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold   Bauamt   Beschlussvorlage
21/1013   Barrierefreie und ÖPNV - gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof   Bauamt   Beschlussvorlage
21/1013-01   Barrierefreie und ÖPNV - gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof   Bauamt   Beschlussvorlage
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21/1013-03   Barrierefreie und ÖPNV - gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof; Entscheidung zur Vergabe von Planungsleistungen   Bauamt   Beschlussvorlage