Vorlage - 18/0414  

ohne

a) Antrag Beirat Stadtmarketing:

Seit September 2017 tagt der neu zusammengesetzte Beirat Stadtmarketing regelmäßig alle zwei Monate, um den Stadtmarketingprozess mit der Erarbeitung von Zielen und Projekten zu begleiten. Ziel ist die zukunftsfähige Ausrichtung der Stadt Westerstede, insbesondere durch Verbesserung von Image und Attraktivität.

Vom Beirat Stadtmarketing wurde nunmehr mit Schreiben vom 25.04.2018 anliegender Antrag auf Belebung des Marktplatzes eingereicht. Ziel des Antrags ist es, die Aufenthaltsqualität und die Nutzbarkeit des Marktplatzes für alle Bevölkerungsgruppen zu erhöhen. Mit dem Antrag wird darum gebeten, weitere Sitz- und Verweilgelegenheiten mit komfortablen mobilen Stühlen und Tischen zu schaffen.

Der Antrag beinhaltet keine Ausführungen zum Umfang, zur Ausstattung und zur Finanzierung der Sitz- und Verweilgelegenheiten. Diesbezüglich wird der Beirat Stadtmarketing noch weitere Überlegungen anstellen und sich äußern.

Je nach Kosten einer wirtschaftlichen Einheit wäre eine Finanzierung im Ergebnishaushalt oder Investitionshaushalt abzubilden – als Wertgrenze sind hier 1000,00 Euro brutto maßgeblich.

Im Haushaltsplan 2018 sind derzeit keine Mittel für derartige Projekte im Ergebnishaushalt eingestellt. Im Investitionshaushalt sind derzeit Mittel aus Planansatz und Resten in Höhe von insgesamt 9.480,00 Euro im Produkt 55110 (Park- und Grünflächen) verfügbar. Die Mittel wurden eingeplant für die Anschaffung weiterer Sitzmöglichkeiten auf den Park- und Grünflächen sowie Sitz- und Ruhemöglichkeiten in den wesentlichen Verbindungsstraßen vom Zentrum in die Wohngebiete der Stadt Westerstede.

b) Antrag H. Lindemann:

Aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs bietet sich im Zuge der Beratung über den Antrag des Beirats Stadtmarketing auch die Beratung über den Antrag auf Neugestaltung der Innenstadt an, wie es in der Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege am 09.04.2018 beschlossen wurde. Dieser Antrag sowie der Protokollauszug sind anliegend beigefügt.

c) Antrag SPD-Fraktion

Ein weiterer Antrag bezüglich der Zukunft der Fußgängerzone wurde von der SPD-Fraktion eingereicht. Hiernach soll seitens der Verwaltung eine Bürgerbeteiligung zur Entwicklung der Fußgängerzone organisiert werden. Der Antrag ist beigefügt.  

noch zu ermitteln

Antrag Beirat Stadtmarketing Belebung Marktplatz 25.04.2018

Antrag Neugestaltung Innenstadt

Antrag Bürgerbeteiligung SPD-Fraktion

Schreiben von Horst Lindemann