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Vorlage - 18/0524-03  

 
 
Betreff: 122. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 123 - Gerdes Reisen - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
18/0524
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Hots, Stefan
Beratungsfolge:
Bauausschuss Anhörung
18.05.2020 
Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Westerstede Entscheidung
09.06.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Westerstede ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 122. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

 

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 123 – Gerdes Reisen - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.

 

 

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Sachverhalt:

 

Die öffentliche Auslegung der oben genannten Bauleitplanung wurde vom 29.01.2020 bis einschließlich zum 02.03.2020 durchgeführt. Hierüber sind auch die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange unterrichtet und zur Stellungnahme aufgefordert worden. Die Unterlagen konnten auch über das Internet eingesehen werden.

 

Private Stellungnahmen sind nicht eingegangen.

 

Über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange hat das Planungsbüro Diekmann – Mosebach & Partner eine Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen vorbereitet.

 

Der Rat wird gebeten, den Abwägungsvorschlägen zuzustimmen und das Aufstellungsverfahren durch Feststellungsbeschluss (FNP-Änderung) und durch Satzungsbeschluss (Bebauungsplan) zum Abschluss zu bringen.

 

Aktualisierung 02.06.2020:

Die Endfassungen der Planzeichnungen, der Begründungen sowie des Umweltberichtes wurden beigefügt.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Investitionen

Auswirkungen Ergebnishaushalt

Einzahlungen (+) / Auszahlungen (-)

Haushaltsjahr 2020

Gesamtinvestition

-€-

Erträge (+)/

Aufwendungen (-)

-€-

Planungskosten

 

 

Abschreibungen

 

Anschaffungs-/
Herstellungskosten

 

 

Personalaufwand

 

 

 

 

Unterhaltungsaufwand

 

Zuwendungen

 

 

Betriebsaufwand

-18.000

Zuwendungen

 

 

Auflösungserträge

 

 

 

 

Entgelte/Gebühren

 

 

 

 

Lfd. Zuwendungen

 

Gesamtsumme

 

 

Gesamtsumme

-18.000

 

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: 

Ja

Nein

51120.427100
Ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten wird geschlossen.

Investitionsmaßnahme:

 

Produkt:

 

 

 

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Anlage/n:

Zwei Tabellen mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen (Bebauungsplan und Flächennutzungsplan)

Endfassungen der Planzeichnungen, der Begründungen sowie des Umweltberichtes.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägung - öffentl. Auslegung_122. FNP-Änd (295 KB)      
Anlage 2 2 Abwägung öffentl. Auslegung_B-Plan Nr. 123 (402 KB)      
Anlage 3 3 BP Nr. 123-Planzeichnung - Endfassung (818 KB)      
Anlage 4 4 BPlan 123_Begründung - Endfassung (915 KB)      
Anlage 5 5 122. FNP-Änd_Planzeichnung - Endfassung (502 KB)      
Anlage 6 6 122. FNP-Änd_Begründung - Endfassung (572 KB)      
Anlage 7 7 UB B-Plan Nr. 123 / 122 FNP mit Anlage (2071 KB)      
Stammbaum:
18/0524   122. Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 123 - Gerdes Reisen - Aufstellungsbeschluss   Bauamt   Beschlussvorlage
18/0524-01   122. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 123 - Sondergebiet Busbetrieb - Festlegung des Beteiligungsverfahrens   Bauamt   Beschlussvorlage
18/0524-02   122. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 123 - Sondergebiet Busbetrieb - Abwägung - Auslegungsbeschluss   Bauamt   Beschlussvorlage
18/0524-03   122. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 123 - Gerdes Reisen - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss   Bauamt   Beschlussvorlage