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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Mo, 05.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09.06.2020  
20/RA/15  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 29.09.2020      
Ö 5.1  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 14.09.2020      
Ö 5.1.1  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
 20/0835  
Ö 5.1.2  
Beschluss über den Jahresabschluss 2018, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
 20/0836  
Ö 5.1.3  
Rahmenbedingungen für den Haushalt 2021; Festlegung von Haushaltsgrundwerten  
Enthält Anlagen
 20/0858  
Ö 5.2  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 21.09.2020      
Ö 5.2.1  
Antrag der BUND Kreisgruppe Ammerland auf Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Viefalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" durch die Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 20/0853  
Ö 5.2.2  
Bebauungsplan Nr. 119 Tannneloge Erweiterung II 1. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB- Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 19/0737-02  
Ö 5.2.3  
Bebauungsplan Nr. 14 a, 6. Änderung, Ortskern Westerstede - Gewerbegebiet Eichendorffstraße - textliche Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 20/0773-02  
Ö 5.2.4  
Bebauungsplan Nr. 124, Ocholt, Teilbereich Westersteder Straße (Nachverdichtung) - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 17/0315-03  
Ö 5.2.5  
Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für ein Teilbereich der Straße "Bentshöhe" in Petersfeld - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 19/0735-01  
Ö 5.2.6  
Bebauungsplan Nr. 28k - Hössen, westlich Haarfurther Straße - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 19/0563-03  
Ö 5.3  
Kauf von drei Gerüsttürmen als Fluchtweg bei den Gebäuden B und C der Robert-Dannemann-Schule zur Fortführung des Schulbetriebes; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG
20/0891  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 117.400 € wird genehmigt.

 
   
    05.10.2020 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 117.400 € wird genehmigt. Des Weiteren wird bei hiesigen Gerüstbauern nachgefragt, ob diese ähnliche Leistungen anbieten können.
 

 

Abstimmungsergebnis:


-Einstimmig-
 

 
Ö 6  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 22.09.2020 ohne Beschlussvorlagen      
Ö 7  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 28.09.2020 ohne Beschlussvorlagen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Anfragen und Hinweise      
Ö 9  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger