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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09.06.2020 |
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20/RA/15 |
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Ö 3 |
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Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten |
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Ö 4 |
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Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger |
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Ö 5 |
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Verwaltungsausschuss vom 29.09.2020 |
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Ö 5.1 |
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Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 14.09.2020 |
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Ö 5.1.1 |
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Beschluss über den Jahresabschluss 2017, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung |
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20/0835 |
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Ö 5.1.2 |
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Beschluss über den Jahresabschluss 2018, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung |
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20/0836 |
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Ö 5.1.3 |
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Rahmenbedingungen für den Haushalt 2021; Festlegung von Haushaltsgrundwerten |
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20/0858 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Westerstede beschließt, dass die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2021 mit folgenden Rahmenbedingungen geführt werden: 1 ) Die Haushaltsberatungen werden in den nächsten Wochen mit dem Ziel verfolgt, den Ergebnishaushalt 2021 und die Folgejahre ausgeglichen zu gestalten. 2 ) Die Fachamtsbudgets werden zur Kenntnis genommen. Die Fachausschüsse können in den Haushaltsberatungen darauf zurückgreifen. Mehrbedarfe sind mit Begründung dem Haushaltsausschuss vorzulegen. 3 ) Das fortgeführte Investitionsprogramm wird zur Kenntnis genommen und weiter fortgeschrieben. |
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14.09.2020 - Haushaltsausschuss |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag an den Rat: Der Rat der Stadt Westerstede beschließt, dass die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2021 mit folgenden Rahmenbedingungen geführt werden: 1) Die Haushaltsberatungen werden in den nächsten Wochen mit dem Ziel verfolgt, den Ergebnishaushalt 2021 und die Folgejahre ausgeglichen zu gestalten. 2) Die Fachamtsbudgets werden zur Kenntnis genommen. Die Fachausschüsse können in den Haushaltsberatungen darauf zurückgreifen. Mehrbedarfe sind mit Begründung dem Haushaltsausschuss vorzulegen. 3) Das fortgeführte Investitionsprogramm wird zur Kenntnis genommen und weiter fortgeschrieben.
Abstimmungsergebnis: 9 JA-Stimmen 2 NEIN-Stimmen
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05.10.2020 - Rat der Stadt Westerstede |
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Ö 5.1.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat der Stadt Westerstede beschließt, dass die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2021 mit folgenden Rahmenbedingungen geführt werden: 1 ) Die Haushaltsberatungen werden in den nächsten Wochen mit dem Ziel verfolgt, den Ergebnishaushalt 2021 und die Folgejahre ausgeglichen zu gestalten. 2 ) Die Fachamtsbudgets werden zur Kenntnis genommen. Die Fachausschüsse können in den Haushaltsberatungen darauf zurückgreifen. Mehrbedarfe sind mit Begründung dem Haushaltsausschuss vorzulegen. 3 ) Das fortgeführte Investitionsprogramm wird zur Kenntnis genommen und weiter fortgeschrieben.
Abstimmungsergebnis: -Mehrheitlich bei 26 Ja- und 7 Nein-Stimmen-
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Ö 5.2 |
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Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 21.09.2020 |
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Ö 5.2.1 |
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Antrag der BUND Kreisgruppe Ammerland auf Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Viefalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" durch die Stadt Westerstede |
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20/0853 |
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Ö 5.2.2 |
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Bebauungsplan Nr. 119 Tannneloge Erweiterung II 1. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB- Abwägung - Satzungsbeschluss |
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19/0737-02 |
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Ö 5.2.3 |
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Bebauungsplan Nr. 14 a, 6. Änderung, Ortskern Westerstede - Gewerbegebiet Eichendorffstraße - textliche Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss |
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20/0773-02 |
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Ö 5.2.4 |
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Bebauungsplan Nr. 124, Ocholt, Teilbereich Westersteder Straße (Nachverdichtung) - Abwägung - Satzungsbeschluss |
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17/0315-03 |
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Ö 5.2.5 |
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Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für ein Teilbereich der Straße "Bentshöhe" in Petersfeld - Abwägung - Satzungsbeschluss |
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19/0735-01 |
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Ö 5.2.6 |
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Bebauungsplan Nr. 28k - Hössen, westlich Haarfurther Straße - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss |
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19/0563-03 |
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Ö 5.3 |
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Kauf von drei Gerüsttürmen als Fluchtweg bei den Gebäuden B und C der Robert-Dannemann-Schule zur Fortführung des Schulbetriebes; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG |
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20/0891 |
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Ö 6 |
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Ausschuss für Kunst und Kultur vom 22.09.2020
ohne Beschlussvorlagen |
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Ö 7 |
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Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 28.09.2020
ohne Beschlussvorlagen |
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Ö 8 |
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Anfragen und Hinweise |
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Ö 9 |
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Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger |
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