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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 30.06.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rosenkrug Lindern
Ort: Westersteder Str. 97, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.03.2026  
26/RA/42  
Ö 3     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 28.04.2026      
Ö 5.1     Straßen- und Wegeausschuss vom 09.03.2026      
Ö 5.1.1     Widmungen für den öffentlichen Verkehr - Vergangene Baugebiete  
Enthält Anlagen
26/2059  
Ö 5.2     Schulausschuss vom 14.04.2026 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 5.3     Feuerwehrausschuss vom 20.04.2026 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 5.4     Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 21.04.2026 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 19.05.2026 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 23.06.2026      
Ö 7.1     Bauausschuss vom 02.06.2026      
Ö 7.1.1     Grundsatzbeschluss zur Anwendung der Baugesetzbuch (BauGB) Novelle 2025 - "Bau-Turbo"  
Enthält Anlagen
25/2008-01  
Ö 7.2     Sportausschuss vom 08.06.2026 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 7.3     Haushaltsausschuss vom 09.06.2026      
Ö 7.3.1     Annahme der unentgeltlichen Übertragung des Erschließungsgebietes Orchideenkamp, BPlan 14 U von der Praevius Projektentwicklung GmbH  
26/2067  
Ö 7.3.2     Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Anschaffung einer Sole-Wasser-Wärmepumpe für das Rathaus zum Stadtpark  
Enthält Anlagen
26/2102  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG zur Anschaffung einer Sole-Wasser-Wärmepumpe für das Rathaus zum Stadtpark in Höhe von 385.000 € wird zugestimmt.

   
    09.06.2026 - Haushaltsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Der außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG zur Anschaffung einer Sole-Wasser-Wärmepumpe für das Rathaus zum Stadtpark in Höhe von 385.000 € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:


Einstimmig

Ö 7.3.3     1. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung vom 09.12.2025  
Enthält Anlagen
26/2096  
Ö 8     Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 9     Einwohnerfragestunde