Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Mo, 20.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:31	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2023	23/HA/26
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Austausch der persönlichen Schutzausrüstung der Feuerwehren	23/1589
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 284.000 € im Budget 150 wird beschlossen.

	20.11.2023 - Haushaltsausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss: Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 284.000 € im Budget 150 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	19.12.2023 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 9.3.1 - (offen)
	Beschluss: Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 284.000 € im Budget 150 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 5		Beratung und Priorisierung des Investitionsprogramms 2024 und Folgejahre	23/1586
Ö 6		Anfragen und Hinweise
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung
Ö 9		Schließung des öffentlichen Teils