Auszug - Herstellung barrierefreier Bushaltestellen der Bedienungsebenen 1 und 2 Bushaltestellenmaßnahmen 2025; Einstellen der Gelder  

Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage 24/1633-01 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen.

Anhand von Skizzen sowie Fotos der jeweiligen Haltestellen erläutert Herr Hinrichs die einzelnen Maßnahmen zur Herstellung barrierefreier Bushaltestellen.
Zur Haltestelle ‚Denkmal‘ in Westerloy erklärt er, dass es Überlegungen zum Versetzen des Haltestellenschildes Richtung Apen gegeben hätte. Es sei jedoch aus Gründen der Entfernung zum anderen Haltestellenschild, fehlendem Grunderwerb sowie der Fahrrouten der Busse nicht umsetzbar gewesen. Auch die Versetzung der Haltestelle ‚Heinemann‘ in Hollwege sei wegen der Fahrrouten nicht möglich, diese müsse an ihrem bisherigen Standort verbleiben.

Im Radverkehrskonzept des Landkreises wurde der ‚Bahnhof Ocholt‘ neben dem ‚ZOB‘ und dem ‚Kreishaus‘ in Westerstede als Mobilstation erkannt. Die empfohlenen Ladesäulen auf dem Parkplatz des Bahnhofes wären für Anbieter aufgrund langer Parkzeiten jedoch nicht attraktiv, sodass in naher Zukunft vermutlich keine Ladesäulen am Bahnhof in Ocholt entstehen werden.

Auf Nachfragen der Ratsherren F. Oeltjen und Cording erklären Herr Hinrichs und Herr Leffers, dass der jetzige Bussteig durch die Entfernung der Bäume und des Wartehäuschens geändert werde, um für die Busse mehr Platz zum Rangieren zu schaffen. Damit die Fahrgäste in Zukunft den Weg zu den Aufzügen finden, müsse der Bereich zwischen Fahrradständer und dem Bahngebäude durch eine optimale Lichtplanung sowie ein taktiles Leitsystem aufgewertet werden. Bezüglich einer gemeinsamen Lösung mit der Bahn sei die Kommunikation schwierig gewesen.
Durch den ZVBN seien zur Gestaltung der Bushaltestelle Mindestanforderungen vorgegeben worden, welche zur Förderung eingehalten werden müssen. Grundsätzlich sollten alle Bushaltestellen der Bedienungsebenen 1 und 2 barrierefrei ausgebaut werden, sodass diese gleichermaßen gefördert werden. Allerdings seien hier die Anforderungen an den Ausbau unterschiedlich.

Rasherr F. Oeltjen empfindet den Bahnhof in Augustfehn als sehr gelungen, sodass dieser auch für den Bahnhof in Ocholt als Beispiel genommen werden sollte. Bezüglich der Fördermöglichkeiten solle man sich bei der Gemeinde Apen informieren.

Hinweise der Verwaltung: Der Förderantrag für den barrierefreien Umbau ist bereits gestellt worden (siehe auch Vorlage). Die baulichen Maßnahmen können leider nur im Rahmen der beengten Platzverhältnisse umgesetzt werden.
 

Beschluss:

Der Ausbau der Haltestellen wird gemäß den Vorgaben der ÖPNV-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel von der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) und vom Zweckverband Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN) bewilligt werden. Im Haushalt 2025 sind für die Baumaßnahmen Mittel in Höhe von 92.200,- Euro als Eigenanteil einzuplanen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2025.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig