Auszug - Bericht über die Geräteschau und Löschteichschau 2024; Entscheidungen über größere Maßnahmen 2025 aus der Geräteschau 2024  

Herr Krieger berichtet, dass tendenziell immer weniger Löschteiche geführt werden würden und diese weiter sukzessiv abgebaut werden würden, auch da man die privat geführten Löschteiche nicht eintragen lassen könne. Bei der letzten, lediglich verwaltungsseitig durchgeführten Löschteichschau seien für alle Löschteiche die Funktionsfähigkeit überprüft worden. Die Maßnahmen würden weiterhin anhand der Prioritätenliste abgearbeitet werden. Falls die Zustimmung dazu weiterhin bestehe, würden die Ausschussmitglieder lediglich zu Beginn der Wahlperiode einmalig an der Löschteichschau teilnehmen.

Die Geräteschau sei positiv verlaufen, das Konzept, alles nacheinander an einem Tag in einem Kleinbus gemeinsam zu besichtigen und am Abend zusammenzukommen, habe allen Beteiligten gefallen. Der Faktor zum gemeinsamen Austausch stehe im Vordergrund.

Ausschussvorsitzender Cording erbittet sodann Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder.

Ausschussmitglied Kuhlmann bittet angesichts des Anschaffungspreises von 24.000,00€ für die Handsprechfunkgeräte um eine fachliche Einordnung des Stadtbrandmeisters bezüglich der Sicherheitsrelevanz. Als Bediensteter des Landes Niedersachsen würden ihm im Dienst ebenfalls lediglich die derzeit von der Feuerwehr genutzten Funkgerät zur Verfügung gestellt werden. Ausschussvorsitzender Cording fügt hinzu, dass auch diese zugelassen seien.

Stadtbrandmeister Siehlmann antwortet, dass es sich um ca. 100 Handsprechfunkgeräte handle, welche u. a. für den Kontakt zu den Angriffstrupps sehr wichtig seien. Die vorhandenen Modelle seien bei Wassereintritt jedoch sehr anfällig. Sobald ein Gerät mit Wasser in Kontakt komme, könne es einen Dauerton geben und ein Kontakt sei nicht möglich. Eine Sicherheitsrelevanz sehe er aus eigener Erfahrung als Einsatzleiter für gegeben an.

Die Ausschussmitglieder Kuhlmann und Schmidt-Berg erkennen die Sicherheitsrelevanz an und schlagen vor, die Anschaffung der neuen Geräte auf Nachbeschaffungen bei Ausfällen oder mehrere Jahre zu verteilen. Nachdem Stadtbrandmeister Siehlmann hervorhebt, dass alle Geräte betroffen seien und die Ausfälle das tatsächliche Einsatzgeschehen beeinträchtigen würden, zeigen sich beide zustimmend für eine Beschaffung.

Ausschussmitglied F. Oeltjen befürworte die Beschaffung angesichts der dargestellten Erforderlichkeit.

Ausschussmitglied Töpfel stimmt dem zu und wirbt zudem dafür, angesichts der Wartungsintervalle alle Geräte zeitgleich zu ersetzen.

Stv. Ausschussmitglied Gerdes begrüße den Austausch der Geräte ebenfalls. 

Ausschussmitglied Kuhlmann schlägt vor, die ersetzten Geräte dann zu verkaufen. Stadtbrandmeister Siehlmann schlägt dazu eine Inzahlungnahme vor, da die Verwaltung ansonsten mit dem Verkauf Arbeit habe.

Stv. Ausschussmitglied Schmidt-Berg möchte in Anbetracht des Sicherheitsaspektes an der Beschaffung keine Fragen aufkommen lassen. Dennoch gebe es aktuell in allen Fachausschüssen kostenintensive Diskussionsinhalte, sodass man jede Verwendung der finanziellen Mittel hinterfragen müsse.

Stadtbrandmeister Siehlmann ergänzt, dass der dargestellte Wert aufgrund des Listenpreises zustande gekommen sei und er positiv gestimmt sei, diesen tatsächlich nicht zu auszuschöpfen.
 

Beschluss: Die Einzelbeantragungen des Stadtkommandos werden zusätzlich zum 2024 eingeführten Budget für 2025 eingeplant. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die erforderlichen Mittel einzustellen.
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig