Auszug - Anfragen und Hinweise  

Ratsherr Hots merkt an, dass es in der Vergangenheit oft Sorgen um die Gewerbesteuer gegeben habe. Insofern sei es umso erfreulicher, dass die Thematik inzwischen abgeschlossen sei.

Auf Nachfrage von Herrn Ockenga erläutert Frau Dierßen, dass es regelmäßig vorkomme, dass die Unternehmen eine Gewerbesteuerrückzahlung von der Stadt erhalten. Diese sei dann der Fall, wenn es durch die Festsetzung vom Finanzamt rückwirkend zu Änderungen komme. Die Rückzahlung werde dann aus den derzeitigen Haushaltsmitteln gezahlt und nicht aus einer gesonderten Rücklage.