Auszug - Herstellung barrierefreier Bushaltestellen der Bedienungsebenen 1 und 2 a) Bushaltestellenmaßnahmen 2026; Einstellen der Gelder b) Bushaltestellen an der Augustfehner Straße in Hollriede und Ihausen; Bericht c) Bushaltestellen "Stellhorner Straße"an der Langebrügger Straße in Gießelhorst; Bericht d) Bushaltestellen "An der Norderbäke", "Ammerlandklinik", "Lüttje Moorpadd" usw.; Bericht  

Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschluss- und Informationsvorlage 25/1956 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen.

Herr Hinrichs erläutert die geplanten Baumaßnahmen an Bushaltestellen für das Jahr 2026 und verweist auf die vorangegangene Ausschusssitzung im Frühjahr 2025 (siehe Vorlage 25/1850). Um die geplanten Bushaltestellen barrierefrei auszubauen und die Maßnahmen nach Bewilligung der Förderungen realisieren zu können, sollen die Eigenmittel der Bushaltestellen für das nächste Jahr eingeplant werden. Die Kosten hierfür betragen rd. 107.250 €. Zudem berichtet er von der geplanten Herstellung und Ertüchtigung von Haltestellen an der „Augustfehner Straße“ im Zusammenhang mit der Sanierung der Kreisstraße Bezüglich der Haltestelle „Stellhorner Straße“ sei seitens des Grundstückseigentümers mitgeteilt worden, dass es Überlegungen für einen Neubau auf dem Grundstück geben würde. Aufgrund dessen solle zunächst abgewartet werden, bis konkrete Planungen des Grundstücks vorliegen. Zudem berichtet Herr Hinrichs über einen Ortstermin mit Vertretern des Landkreises, des Busunternehmens Gerdes und der Straßenmeisterei über die grundsätzliche Einstufung diverser Bushaltestellen im Stadtkern. Es bestünde Einigkeit darüber, die Haltestelle „An der Norderbäke“ auch in Zukunft als Ersatzhaltestelle für die Haltestelle „Ammerlandklinik“ zu erhalten. Um einen barrierefreien Ausbau zu gewährleisten, solle die Bushaltestelle geringfügig nordwestlich verschoben werden. Zuletzt ergebe sich durch die Änderung der Linienführung der Linien 360, 366 eine Erweiterung der Nutzung der Haltestellen „Famila“, die Reaktivierung der Haltestelle „Netto“ und die Neueinrichtung einer Haltestelle im Bereich der Molkerei Ammerland. Zu einem späteren Zeitpunkt könne ein barrierefreier Ausbau der Haltestellen mit Fördergeldern erfolgen.

Ratsherr Schmidt-Berg begrüßt die geplanten Maßnahmen und lobt die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden und dem betroffenen Busunternehmen.
 

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Der Ausbau der Haltestellen wird gemäß den Vorgaben der ÖPNV-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel von der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) und vom Zweckverband Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN) bewilligt werden. Im Haushalt 2026 sind für die Baumaßnahmen Mittel in Höhe von 107.250,- Euro als Eigenanteil einzuplanen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2026.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig