Auszug - Haushalt 2026 - Tiefbau  

Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage 25/1957 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen.

Herr Hinrichs erklärt, dass im Gesamtbudget für die Straßenunterhaltung 2026 mehr Geld eingeplant werde. Für investive Maßnahmen, für welche 2026 2.342.300€ eingeplant seien, existierten in den Folgejahren noch einige Platzhalter; beispielsweise die Mozartstraße sei bisher ohne Summe erfasst. Mit der geplanten Inbetriebnahme des Krankenhauses im Jahr 2029 müsse die Mozartstraße jedoch fertiggestellt sein, insbesondere aufgrund der Nutzung des Schmutzwasserkanals. Auch die Auflösung der Mischwasserkanäle sei von großer Bedeutung. Es bestehe nur ein geringer finanzieller und zeitlicher Spielraum, sodass die Mittel sorgfältig geplant und eingesetzt werden müssten.
 

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittel in den Haushaltsplan 2026 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms sowie der Zustimmung des Haushaltsausschusses im Rahmen der Beschlussfassung über den Ergebnishaushalt 2026.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig