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Auszug - Bericht der Gemeindewahlleiterin über die Durchführung der Kommunalwahlen am 11. September 2016  

 
 
Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
TOP: Ö 8
Gremium: Rat der Stadt Westerstede Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Schloß Köhlmoor
Ort: Köhlmoorweg 8, Felde
 
Wortprotokoll

Frau Hinrichs berichtet in ihrer Position als Gemeindewahlleiterin über die Kommunalwahl. Es hätten insgesamt 74 Bewerberinnen und Bewerber zur Wahl gestanden. Die Wahl sei reibungslos und ohne Vorkommnisse abgewickelt worden. Das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Endergebnis sei am 20.09.2016 öffentlich bekanntgegeben worden. Hiergegen seien in den kommenden zwei Wochen keine Einsprüche eingegangen, sodass das Ergebnis rechtskräftig sei. Der nachträgliche Austritt des Ratsherrn Rowold aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen habe keine Auswirkung auf seinen Sitzerwerb.

 

In den 27 Wahllokalen hätten über 300 ehrenamtliche Helfer bei der Wahl geholfen. Die Schriftführer und die Wahlvorstände seien in unterschiedlichen Fortbildungsveranstaltungen auf die Wahl vorbereitet worden. Durch eine kurzfristige Aufstockung der Briefwahlvorstände aufgrund einer gestiegenen Briefwahlbeteiligung habe die Stadt Westerstede als erste kreisangehörige Gemeinde die Ergebnisse dem Landkreis melden können. Den vielen ehrenamtlichen Helfern sei in einem persönlichen Schreiben für ihren Einsatz im Sinne der gelebten Demokratie gedankt worden.

 

Zur Steigerung der Wahlbeteiligung habe die Stadt Musterwahlzettel an die Ortsbürgervereine und Bezirksvorsteher versandt. Auch seien Informationsveranstaltungen in den Schulen und eine Ausstellung im Rathaus zur Ratsarbeit der letzten 70 Jahr erarbeitet worden. Zwar sei die Wahlbeteiligung von 55 % auf 58,91 % angestiegen, diese Beteiligung sei jedoch weiterhin zu gering.

 

Sie dankt der NWZ für die intensive Berichterstattung zur Kommunalwahl, die ebenfalls der Information der Bevölkerung diene.

 


Ratsherr Lukoschus dankt den vielen Wahlhelfern für deren Engagement. Nach Bekanntwerden des Parteiaustritts des Ratsherrn Rowold hätten ihn viele Anrufe und Rückfragen erreicht. Die Bevölkerung könne den Schritt nicht verstehen, da Herr Rowold bei der Wahl auch mit dem Grünen Werbeslogan geworben und sich auf den Podiumsdiskussionen klar zur Partei bekannt habe und hierdurch über die Liste in den Rat gewählt worden sei.