Auszug - Umgestaltung des Dorfplatzbereiches in Hüllstede im Rahmen der Dorferneuerung  

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage Nr. 17/0322 und bittet Herrn Mainusch, Vorsitzender des OBV Hüllstede und des DE-Arbeitskreises, um nähere Erläuterungen.

Herr Mainusch stellt anhand eines Luftbildes die Gesamtplanung für die Umgestaltung des Dorfplatzes am Ortseingang von Hüllstede vor.

Herr Leffers ergänzt, dass der Antrag auf Förderung im Zuge der Dorferneuerung kurzfristig zur Wahrung der Antragsfrist beim Amt für regionale Landesentwicklung gestellt wurde. Die Gesamtkosten lägen bei rd. 200.000 Euro und die mögliche Fördersumme bei rd. 100.000 Euro.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und bittet die Ausschussmitglieder um Wortäußerungen.

Ratsherr Schmidt-Berg bedankt sich für die Vorstellung der Planung, stellt jedoch fest, dass in der Sitzung des Rates vom 20.06.2017 ein konstantes Investitionsniveau von max. 4,5 Mio. € p. a. für den Zeitraum 2018-2020 und in der vergangenen Haushaltausschusssitzung eine entsprechende Priorisierung der Projekte für die kommenden Haushaltsjahre beschlossen wurde. Sofern die Umsetzung des Vorhabens für 2018 geplant sei, könne die CDU-Fraktion aufgrund der bestehenden haushaltsrechtlichen Beschlusslage nicht zustimmen. Einer schrittweisen Umsetzung in den Folgejahren könnte zugestimmt werden.

Ratsherr Kroon spricht sich im Namen der SPD-Fraktion für die Umsetzung der Planung im Jahre 2018 aus und merkt gleichzeitig an, dass bei einer Nicht-Umsetzung des Vorhabens in 2018 eine beachtliche Fördersumme nicht abgerufen würde.

Herr Leffers erläutert, dass eine Teilung des Gesamtprojektes in Teilabschnitten mit unterschiedlicher Ausschöpfung von Fördertöpfen möglich sei. Lediglich die Umgestaltung des Straßenraumes sei nur über eine Förderung aus Dorferneuerungsmitteln möglich; für die Bereiche „Sport und Spiel“ sowie für die Umgestaltung der Bushaltestelle könnten die Förderprogramme LEADER und ZILE infrage kommen.

Sodann schließt sich eine kurze Diskussion über das Maßnahmenpaket und die Finanzierung der einzelnen Teilprojekte an. Hierbei wird festgestellt, dass die Gesamtplanung unterstützungswürdig, jedoch vorerst nicht im Jahre 2018 durchführbar sei. Die Verwaltung wird zu einer der nächsten Ausschusssitzungen die Möglichkeiten der Finanzierung erneut prüfen.
 

Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt die Förderung der Maßnahme erneut zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig