Auszug - Beschluss über den Jahresabschluss 2015, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  

Ausschussvorsitzende Beeken verweist auf die Vorlage 18/0398 und erteilt Herrn Busch das Wort.

Dieser erläutert, dass die ordentlichen Ergebnisse der Jahre 2012 bis (vorläufig) 2017 wesentlich besser ausgefallen seien, als dies anhand der Planzahlen zu erwarten gewesen wäre. Dieses bessere Ergebnis resultiere aus Mehrerträgen, die man im laufenden Jahr nicht beeinflussen könne, sowie aus erheblichen Minderaufwendungen.

Aus den Abweichungen zwischen Planung und Ergebnis ließe sich ableiten, dass die Planung verbessert werden müsse. Dies würde zu einem besseren Planergebnis führen, welches die Haushaltsgenehmigung vereinfache. Zum Teil ließen sich Minderaufwendungen, wie z.B. geringere Aufwendungen für Schutzsuchende im Jahr 2015 nicht vorhersehen, allerdings sollen große Abweichungen identifiziert und hinterfragt werden. Planwerte stellen im Bereich der Aufwendungen immer Maximalwerte dar.

Ratsherr Harms erkundigt sich, worauf die Ansätze basieren und inwiefern man Einfluss auf den Mittelabfluss nehmen könne, damit dieser nicht das Folgejahr belaste.

Herr Busch teilt mit, dass manche Instandhaltungsmaßnahmen nicht in dem Jahr umgesetzt wurden in denen sie geplant seien, was zu erheblichen Minderaufwendungen führen könne, und stimmt Ratsherrn Harms zu, dass auf einen zeitnahen Mittelabfluss geachtet werden müsse. Eine Planungsoptimierung im Bereich der Bewirtschaftungskosten sei ebenfalls wünschenswert, allerdings sei dieser Bereich, da sehr abhängig von unvorhersehbaren Schwankungen, schwierig zu kalkulieren.

Ratsherr Rust erinnert an die Kameralistik, damals hätte es regelmäßig hohe Reste gegeben, die dann für andere Maßnahmen verwendet werden konnten, stellt jedoch fest, dass dies so nicht mehr ginge.

Bürgermeister Groß stellt fest, dass die Verwaltung nun mit den Jahresabschlüssen auf dem Laufenden sei und man nun zeitnah Schlüsse aus den Zahlen ziehen könne.

Herr Busch will aus den nun vorliegenden Zahlen Erkenntnisse für die Zukunft ziehen und die Planung optimieren.

Vor der Beschlussfassung verlässt Bürgermeister Groß den Sitzungssaal.

Beschlussvorschlag an den Rat:

1) Der Jahresabschluss 2015 wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG in der vorliegenden Form beschlossen.

2) Der Rat der Stadt Westerstede erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015.

3) Die im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnishaushalt erwirtschafteten Überschüsse/Fehlbeträge werden wie im Sachverhalt aufgeführt beschlossen (Ergebnisverwendungsbeschluss).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig