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Ausschussvorsitzender Herr Lukoschus erteilt, bezugnehmend auf die Beschlussvorlage 19/0656, Herrn Rößler das Wort. Herr Rößler stellt den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 anhand einer Präsentation dar. Unteranderem sollen die Mittel für Personalaufwendungen von 915.000 € auf 1.021.000 € und die Erstattung für Personalaufwendungen von 300.000 € auf 345.842 € erhöht werden. Grund für die Anpassung der Personalaufwendungen war eine Fehlinterpretation der Jahresabschlüsse. Im handelsrechtlichen Jahresabschluss werden die Personalaufwendungen mit den Erstattungen saldiert, so dass von Seiten der Stadtkämmerei von einer falschen Datengrundlage ausgegangen wurde. Im Jahr 2019 konnten Unterhaltungsmaßnahmen aus der im Jahr 2018 gebildeten Instandhaltungsrückstellung beglichen werden, so dass der eigentliche Unterhaltungsansatz in 2019 nicht vollständig benötigt wurde. Die Instandsetzung der Schwimmbadheizungsanlage habe 60.000 € beansprucht, so dass für die Unterhaltung der Gebäude der Ansatz von 340.000 € auf 300.000 € vermindert werden konnte. Der Verlustausgleich müsse von 323.300 € auf 343.458 € erhöht werden. Er berichtet außerdem über den geplanten Parkplatz, der auf der rechten Seite der Jahnallee Richtung Hössensportzentrum mit 28 + 2 Stellplätzen entstehen solle. Die Kosten hierfür lägen bei 81.000 €. Außerdem müsse eine neue Sicherheitsbeleuchtung im Hallenbad für ca. 50.000 € installiert werden, die den heutigen Standards entspreche. Auch soll ein feststehender Zwischenboden für 30.000 € im Bewegungsbecken eingebaut werden. Dieser werde benötigt, da es mehr kleinere Teilnehmer gebe als ursprünglich angenommen. Somit ergeben sich für das Jahr 2019 Baumaßnahmen in einer Kostenhöhe von 161.000 €. Diese Investitionen seien durch Mittel des Eigenbetriebes gedeckt. Das Budget in Höhe von 2.149.000 € werde nicht ausgeschöpft. Ca. 200.000 € seien für die Wasseraufbereitung des Hallenbades, den Neubau des Bewegungsbeckens und dem Wasserspielplatz eingespart worden. Ratsherr Harms erkundigt sich, warum 81.000 € für den Parkplatz bereits dieses Jahr eingeplant werden sollen. Herr Rößler begründet dies damit, dass möglicherweise schon in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werde. Ratsherr Rösner fragt, ob der Zwischenboden im Bewegungsbecken herausnehmbar sei. Herr Rößler erklärt, dass der Zwischenboden herausnehmbar sei. Ratsherr Hamjediers wendet ein, dass ein Zwischenboden sehr sinnvoll sei, da dieser Boden gerade für ältere oder körperlich eingeschränkte Menschen ein großer Vorteil wäre. Herr Rößler merkt an, dass das Geld für den Zwischenboden investiert werden sollte. Kämmerer Busch weist darauf hin, dass der aktuelle Boden damals eingebaut worden sei. Dies habe sich jedoch als Fehler herausgestellt, da der Boden eine zu tiefe Neigung habe. Ausschussvorsitzender Herr Lukoschus erinnert an eine Entscheidungsfindung. Es wird der Vorschlag unterstützt, erst den Tagesordnungspunkt 6 zu thematisieren, danach könne ein Beschluss gefasst werden Hinweis: Nach Thematisierung des Tagesordnungspunktes 6 ergibt sich keine weitere Aussprache.
Beschlussvorschlag an den Rat: Der 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Hössensportzentrum wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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