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Auszug - Haushalt 2020 - Produktbereich 365 Tageseinrichtungen für Kinder
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Frau Pottek berichtet, dass der Haushalt in der Form, wie er am 26.03.2019 vom Rat beschlossen wurde, vorlege. Die Aufwendungen und Erträge für Personal seien nun nicht mehr in dem Budget des Amtes für Bildung und Leben zugeordnet. Zudem gebe es Änderungen durch die 60 neu geschaffenen Plätze und der damit verbundenen laufenden Kosten. Dazu gehöre das Produkt 36512 Hoppetosse, 36530 Kindergarten Hollwege, 36582 Kindergarten Schulstraße Ocholt. Zusätzlich seien die Kosten für den Sachverständigen (s.h. TOP 7) mit eingeplant worden.
Herr Busch erklärt auf Nachfrage von Ratsherrn Harms, dass der Rat eine flexible Haushaltsführung beschlossen habe und dafür Budgets gebildet wurden. Dies sei sowohl für Gebäudebewirtschaftungskosten als auch für Personalkosten beschlossen worden. Herr Harms schlägt vor, dieses Thema im Haushaltsausschuss zu vertiefen, da es nach seiner Auffassung der Budgetierung widerspreche.
Beschluss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2020 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 03.12.2019 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.
Abstimmungsergebnis:
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