Auszug - Haushalt 2020 - Budget 410 Jaspers-Hochkamp-Stiftung  

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Rust, erläutert die Beschlussvorlage.

Ratsherr Schmidt-Berg erfragt den Hintergrund des Ansatzes „Zuschüsse für laufende Zwecke von der Stadt Westerstede“ in Höhe von 16.900,00 €.

Erläuterung: Der Ansatz „Zuschüsse für laufende Zwecke von der Stadt Westerstede“ hat folgenden Hintergrund:

Die Jaspers-Hochkamp-Stiftung hat dem Hössensportzentrum Geld (ca 1 Mio. €) geliehen.

Mit diesem Geld hat sich das Hössensportzentrum an der EWE (Kommunale Netzbeteiligung Nordwest) beteiligt.

Dafür erhält die Jaspers-Hochkamp-Stiftung jährlich Zinsen vom Hössensportzentrum i.H.v. ca. 34.000 € (siehe 11193.361500) sowie einen Zuschuss der Stadt Westerstede in Höhe der verbleibenden Garantiedividende (in 2018 waren dies ca. 16.500 €).

Im Haushalt sind dafür Einnahmen bei 11193.314200 in Höhe von 16.900 € eingeplant.

Auf die Frage von Ratsherr Meinen nach den erneuten Kosten für Beleuchtung erläutert Frau Hinrichs, dass es sich hierbei um eine erweiterte Sicherheitsbeleuchtung für die Brandschutzwege handele. Im Laufe der Brandschau sei diese gefordert worden. Im ursprünglichen Baugenehmigungsverfahren seien diese von der Baugenehmigungsbehörde nicht in diesem Maße gefordert worden.

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen für die Jaspers-Hochkamp-Stiftung in den Haushalt 2020 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 03.12.2020 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig