Auszug - Zuschuss auf Erneuerung des Privatweges "Bekassinenweg" im Ferienhausgebiet Karlshof; Antrag der Interessengemeinschaft Karlshof  

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage Nr. 17/0112 sowie die Bereisung des Ausschusses und bittet Herrn Hinrichs um weitere Erläuterungen.

Herr Hinrichs zeigt anhand von Luftbildern das Gesamtareal des Wochenendhausgebietes. Das beantragte Teilstück des ‚Bekassinenweges‘ sei ein nicht gewidmeter Privatweg. Dementsprechend sei die Interessensquote der Stadt, den Weg zu erneuern, als niedrig zu bewerten. Die Verwaltung habe jedoch aus Gleichbehandlungsgründen zu dem Vergleichsfall der übrigen Wege im Quartier einen Vorschlag auf Bezuschussung von 3.000 Euro unterbreitet. Ein weiterer Abschnitt des ‚Bekassinenweges‘ (gewidmeter Genossenschaftsweg) sei vor rd. zwei Jahren saniert worden und nunmehr in Teilen wieder unterhaltungswürdig. Die Verwaltung schlägt deshalb ergänzend vor, in Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Karlshof ein Gesamtkonzept unter Einbeziehung möglicher Stellplatzflächen für diesen Abschnitt zu entwerfen.

Nach kurzer Diskussion sprechen sich die Ausschussmitglieder dafür aus, ein Gesamtkonzept für beide Abschnitte zu prüfen, um so Synergieeffekte auszunutzen. Der vorliegende Antrag sollte deshalb zunächst zurückgestellt werden. 

Herr Bürgermeister Groß ergänzt, dass eventuell ein Präzedenzfall geschaffen werde, da in der Regel kein Zuschuss für Privatwege gegeben werde.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Karlshof e.V. ein Gesamtkonzept zur Erneuerung beider Abschnitte des ‚Bekassinenweges‘ zu entwickeln. Der Antrag auf Bezuschussung wird zunächst zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig