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Auszug - Erstellung eines Katasters für die Beseitigung von Stolperstellen; Antrag von Ratsherrn Lukoschus  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
TOP: Ö 7
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede
20/0792 Erstellung eines Katasters für die Beseitigung von Stolperstellen; Antrag von Ratsherrn Lukoschus
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Janßen, Harald
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage Nr. 20/0792 und bittet den Antragssteller um weitere Ausführungen.

Ratsherr Lukoschus erläutert seinen Antrag und teilt mit, dass dieses lediglich für die großen Stolperstellen im Stadtgebiet regelmäßig in Form einer Dringlichkeitsliste von der Verwaltung erstellt werden sollte, welche auch die Ausschussmitglieder einsehen dürften. Ein Kataster wie in der Vorlage dargestellt, ähnlich wie das Straßenschadenkataster, solle nicht erstellt werden. 

Es schließt sich eine rege Aussprache zu dem Antrag an. Daraufhin zieht Ratsherr Lukoschus den Antrag zurück. Er bittet jedoch die Verwaltung im Rahmen der laufenden Unterhaltung um einen regelmäßigen Bericht über den Stand der Reparaturmaßnahmen.

Herr Leffers schlägt daraufhin vor, den Bericht der laufenden Maßnahmen um diesen Punkt ab der nächsten Frühjahressitzung zu ergänzen.

 


Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bericht der laufenden Maßnahmen entsprechend um einen weiteren Punkt zu ergänzen und den regelmäßig Stand im Ausschuss darzulegen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig