Auszug - Erneuerung der Lichtsignalanlage (Ampel) Bahnhofstraße/Gaststraße  

Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage 21/1107 und bittet Herrn Roelcke um weitere Ausführungen.

Herr Roelcke stellt anhand von Bestandsplänen die abgängige Lichtsignalanlage vor und teilt mit, dass nach Rücksprache mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ein Förderantrag auf Erneuerung der Lichtsignalanlage gestellt  wurde. So werde die neue Ampel nach aktuellem Stand der Technik konzipiert. Er zeigt anhand einer Vorentwurfsplanung die baulichen Änderungen im Bereich der Ampel. Dazu gehörten auch barrierefreie Überwegungen, Furtmarkierungen, taktile Leitsysteme usw. Die Ampel habe noch zusätzlich die Besonderheit, dass Sie zukünftig auch von Bussen angesteuert werden könne.

Beschluss: Die Erneuerung der Lichtsignalanlage Bahnhofstraße/Gaststraße wird gemäß den Vorgaben der NGVFG-Förderung umgesetzt, sofern die Fördermittel von der Bewilligungsstelle genehmigt werden. Im Haushalt 2022 sind für die Baumaßnahme zusätzliche Mittel in Höhe von 22.000 Euro als Eigenanteil einzuplanen. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die im Sachverhalt genannten Beträge im Haushalt 2022 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.