Bürgerinformationssystem
Ratsfrau Beeken verlässt die Sitzung um 18:38 Uhr, dafür übernimmt Ratsherr Schmidt-Berg. Der Ausschussvorsitzende verweist auf Vorlage Nr. 22/1292 und erteilt Frau Pottek das Wort. Frau Pottek berichtet über die Beschlussvorlage und erläutert, wie sich der Mehrbedarf in Höhe von 90.800 € gegenüber den Planungen aus dem Vorjahr zusammensetzt. Wortmeldungen seitens der Ausschussmitglieder erfolgen nicht. Der Ausschussvorsitzende lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2022 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2023 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2022 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen. Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||