Auszug - Erlass der Haushaltssatzung 2023  

Kämmerer Busch stellt den Haushalt 2023 anhand einer Präsentation vor.
Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage angefügt.

Er verdeutlicht, dass der Finanzausgleich durch das Land in 2023 höher ausfalle als bisher angedacht. Zudem steigen die Personal- und Energieaufwendungen erheblich. In Bezug auf die Kita Ocholt erläutert Kämmerer Busch, dass in 2023 eine Überprüfung der Bausubstanz angestrebt werde, um eine Beurteilung der Investitionen bzw. Instandhaltungsmaßnahmen zu ermöglichen. Hiernach könne und müsse ebenfalls eine konkrete Kostenkalkulation erfolgen. Sollte ein unterjähriger Finanzbedarf bestehen, könne dieser kurzfristig im Rahmen einer über- oder außerplanmäßigen Ausgabe beschlossen und zur Verfügung gestellt werden. Im nächsten Sozialausschuss werde dann über den Fortgang der Maßnahme entsprechend berichtet.

Ratsherr Kroon gibt an, dass die vorgestellten Aspekte die künftigen Herausforderungen und Investitionen zeigten. Zudem seien die in den Fachausschüssen vorgestellten Investitionen berücksichtigt worden. Die Stadt weise insgesamt eine gute Entwicklung auf und könne die geplanten Investitionen ohne weitere Kreditaufnahmen leisten. Bei der Kita Ocholt sei es schwierig, ohne die Begutachtung des Gebäudes eine konkrete Summe für die Investitionen oder Instandhaltungsmaßnahmen zu nennen. Zudem bliebe abzuwarten, wie sich die Situation am 01.01.2023 darstelle, da noch nicht geklärt sei, ob sich das Gebäude dann im Eigentum der Stadt befinde oder ein Vertrag bestehe.

Ratsfrau Beeken bedankt sich bei Kämmerer Busch, dass der Aspekt der Kita Ocholt aufgenommen wurde. Insgesamt sei der Haushalt 2023 gut aufgestellt.

Anschließend lässt die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Welter über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Die anliegende Haushaltssatzung 2023 wird unter Beachtung der vorgestellten Ergänzungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig