Auszug - Haushalt 2024 - Sozialamt, Budget 210  

Herr Busch stellt die Haushaltsplanung gemäß der Beschlussvorlage vor. Die Entgelte im Bereich der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wurden angepasst, decken sich jedoch mit entsprechenden Nutzungsgebühren. Damit erhöhe sich das Budget, der Saldo bleibe jedoch unverändert.

Es erfolgt keine weitere Wortmeldung.

Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2024 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 20.11.2023 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2024 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 04.12.2023 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.