Vorlage - 22/1360  

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsauschusses vom 05.12.2022 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen

In der Anlage ist die Haushaltsentwicklung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung abgebildet.

Im Wesentlichen wurde der Ansatz für die Grundstücks- u. Gebäudeunterhaltung um 6.000 € erhöht, da im nächsten Jahr die Pflege der Gesamtanlage öffentlich ausgeschrieben werden soll. Es musste leider festgestellt werden, dass die Pflege des Geländes, insbesondere die Garten- u. Wegeführungen um den Jaspershof, nicht auf ehrenamtlicher Basis gewährleistet werden kann. Aufgrund dessen wurde sich dazu entschieden, entsprechende Dienstleistungen im nächsten Jahr öffentlich auszuschreiben.

In den aufgeführten Ansätzen ist noch nicht die Entwicklung auf dem Energiesektor eingeplant, da diese aufgrund der außergewöhnlichen Lage zentral von der Kämmerei geplant werden. Im Haushaltsauschuss am 05.12.2022 wird die Entwicklung in diesem Bereich budgetübergreifend vorgestellt.

Gleichzeitig wird in der Sitzung des Kulturausschusses über die neue Nutzungsrichtlinie beraten. Die zu erwartenden Mehrerträge wurden aufgrund einer vorsichtigen Haushaltsplanung noch nicht berücksichtigt. Die konkrete Entwicklung bleibt abzuwarten.

Darüber hinaus ist im Jahr 2023 angedacht, dem Stiftungswillen von Frau Jaspers weiter nachzukommen und der darstellenden Kunst auf dem Gelände einen entsprechenden Raum bzw. Platz zu geben. Sollten erste Maßnahmen im Jahr 2023 realisierbar sein, geschieht dies im Rahmen der eingeplanten Stiftungsmittel. Sollte dies haushaltswirtschaftlich nicht möglich sein, ist in den nächsten Kulturausschüssen unter Einbeziehung der neuen Haushaltsentwicklung darüber zu beraten. Der Stiftungsvorstand u. –beirat trägt diese Vorgehensweise mit.

Darüber hinaus ist im Jahr 2023 die Herrichtung des Innenhofs und Wegegestaltung um das Landschaftsinformationszentrum geplant. Die Herstellungskosten sind mit 90.000 € im Investitionshaushalt eingeplant worden. Anvisiert ist die Akquise von Fördergeldern (Leader) in gleichlautender Höhe, so dass die künftigen Abschreibungen mit Auflösungserträgen aus der Förderung neutralisiert werden können. Die Investitionen innerhalb der Jaspers-Hochkamp-Stiftung unterliegen nicht der Priorisierung im Investitionshaushalt.

Die Gestaltung des Innenhofs und Wegeführung orientiert an die bereits vorhandene Gestaltung der Hofanlage. In der Sitzung wird ein Plan vorgestellt, dieser ist zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch nicht vorhanden.