Vorlage - 23/1518  

Der vorgestellten Entwurfsplanung für den Bauabschnitt I wird zugestimmt. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die entsprechenden Mittel in die Finanzplanung aufzunehmen.

In der vorletzten Sitzung des Schulausschusses am 20.02.2023 sowie der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 14.03.2023 wurde beschlossen, das Planungsbüro Thalen Consult GmbH zu beauftragen, den Bauabschnitt I entsprechend der im Workshop zur Planungsphase 0 erarbeiteten und in der o.g. Schulausschusssitzung vorgestellten Planung umzusetzen.

Das Planungsbüro Thalen Consult GmbH berichtet in der Sitzung über den Stand der Entwurfsplanung für den Bauabschnitt I nach dem Abstimmungsprozess mit der Schulleitung sowie dem Schulträger. Unter Berücksichtigung der für die weiteren Bauabschnitte festgestellten Raumbedarfe und der mit der Umsetzung der einzelnen Bauabschnitte verbundenen Abläufe wurden die Belange der Schule bestmöglich berücksichtigt.

Nach der Präsentation der finalen Planung wird die damit einhergehende Zeit- und Finanzplanung vorgestellt.

Danach sind in die Finanzplanung der Stadt für die Jahre 2024-2028 folgende Mittel aufzunehmen:

2024                      4    Mio. €

2025                      8,2 Mio. €         

2026                      8   Mio.  €

2027                      6   Mio.  €

2028                      6   Mio.  €     

In der Investitionsplanung sind derzeit im priorisierten Investitionsprogramm im Finanz­haushalt für das Jahr 2024 Mittel in Höhe von 3.000.000 € eingeplant. Somit müssen für das Haushaltsjahr 2024 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1.000.000 € eingeplant werden.

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

Bisher waren im Haushalt 2024 insgesamt 3.000.000 € eingeplant.

Die Mehraufwendungen in Höhe von 1.000.000 € können nicht anderweitig aus dem für das Jahr 2024 festgelegten Budget 220 ausgeglichen werden.