Vorlage - 17/0235  

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die anliegende Produktbeschreibung für den wesentlichen Produktbereich „Tageseinrichtungen für Kinder“ in den Haushaltsplan 2018 aufzunehmen.

Gemäß § 4 Absatz 7 der Nds. Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte mit den dazugehörenden Leistungen und die zu erreichenden Ziele mit den dazu geplanten Maßnahmen zu beschreiben sowie Kennzahlen zur Zielerreichung zu bestimmen.

In der Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 29.05.2017 wurde beschlossen, die im Haushaltsplan enthaltenen wesentlichen Produkte und die damit einhergehenden Ziele zu überarbeiten. In diesem Zusammenhang soll auch die Anzahl der im Haushaltsplan der Stadt als wesentliche Produkte geführten Produkte reduziert werden.

Im Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses wurden bislang folgende Produkte bzw. Produktbereiche als wesentliche Produkte geführt:

Produkt Nr. 31541Obdachlosenkunterkünfte

Produkt Nr. 36221Kinder- und Jugenderholung

Produkt Nr. 36251Sonstige Jugendarbeit

Produktbereich 365Tageseinrichtungen für Kinder

Produkt Nr. 36610Jugendzentrum

Produkt Nr. 36620Jugendräume und Pfadfinderheim

Produkt Nr. 36751 Familien- und Generationsservicebüro

Produkt Nr. 41200Apothekervilla

Mit Ausnahme des Produktbereichs 365 handelt es sich hierbei nicht um wesentliche Produkte im Sinne des § 4 Abs. 7 GemHKVO. Sie sollten deshalb zukünftig nicht mehr als wesentliche Produkte geführt werden.

Da sowohl die Grundziele als auch die operationalen Ziele der Kinderkrippen und Kindergärten weitgehend deckungsgleich sind, wird vorgeschlagen, alle Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Westerstede, von Vereinen, Verbänden, Kirchen und anderen nicht städtischen Trägern in einem wesentlichen Produktbereich zusammenzufassen.

In der anliegenden Produktbeschreibung wurden die Grundziele dem Leitbild der Stadt angepasst. Es ist allerdings originäre Aufgabe des Rates, die jeweiligen Ziele für die Teilhaushalte zu definieren sowie Maßnahmen und Kennzahlen festzulegen, anhand derer der jeweilige Zielerreichungsgrad abzulesen ist.

Verwaltungsseitig werden die in der anliegenden Produktbeschreibung aufgeführten operativen Ziele vorgeschlagen. Hinsichtlich der Kennzahlen und Maßnahmen hat die Verwaltung keine Vorschläge erarbeitet. Hierüber sollte in der Sitzung beraten werden. 

Finanzielle Auswirkungen sind in jedem Fall zu erwarten. Sie sind allerdings in der jetzigen Phase quantitativ noch nicht ermittelbar.

Produktbeschreibung „Tageseinrichtungen für Kinder“