Vorlage - 18/0382  

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Märkte im vergangenen Jahr wurde beschlossen, dass die Verwaltung die Planungen zum Umbau des ZOBs (Zentraler Omnibusbahnhof) Westerstede und der Haltestelle am Ocholter Bahnhof zu barrierefreien ÖPNV-Haltestellen aufnimmt. Der Straßen- und Wegeausschuss hat in seiner letzten Frühjahrssitzung diesen Auftrag zustimmend bestätigt.

In der Zwischenzeit wurden mit Vertretern des Zweckverbands Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN) beide Areale besichtigt. Seitens des Zweckverbands wird insbesondere beim ZOB dringender Handlungsbedarf gesehen. Nach dessen Ansicht ist die dort zurzeit vorhandene Anzahl an Bushaltepunkte nicht mehr ausreichend. Zudem ist an keiner Stelle ein behindertengerechter Einstieg möglich. Nach Vorgaben des Gesetzgebers sind Haltestellen dieser Bedienungsebene bis 2022 alle barrierefrei herzustellen.  Die Förderquote liegt bei 87,5  %.

Nach  Ansicht des Zweckverbands  sollte die Stadt den ZOB zukunftsorientiert ausrichten, was dann zur Konsequenz hätte, hierbei u. U. den Bestand (z. B. Toilettenhaus) in Teilen zu hinterfragen. So wurde ein Beispiel angeführt, dass eine vergleichbare Anlage jetzt sogar mit einer Überdachung ausgestattet wurde. Hierzu wurde aber gleich der Hinweis gegeben, dass die Förderung einer Überdachung mit der Anzahl der überdachten Stellplätze verknüpft würde, so dass hier u. U. nur eine geringere Förderquote zu erwarten sei.

Auch für die Haltestelle auf dem Bahnhofsvorplatz in Ocholt wird von den Vertretern des ZVBN Handlungsbedarf gesehen, insbesondere wegen der benötigten Barrierefreiheit beim Einstieg. Ebenso wurde angeregt, die derzeit mit altem Natursteinpflaster befestigten Flächen für die haltenden Busse gegen ein ebenflächigeres Material auszutauschen (z. B. als Betonfläche). Die Planung sollte mit der Deutschen Bahn bezüglich des avisierten Ausbaus für einen behindertengerechten Bahnsteigzugang abgestimmt werden. Auch hierfür wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, die Planung durch ein Fachbüro begleiten zu lassen.

Es wird die Auffassung vertreten, dass sich die Planung an den noch zu ermittelnden Bedarf an zukunftsorientierten Haltestellenpunkten orientieren sollte. Insofern sollte  dem Planer ein angemessener Freiraum in der Form eingeräumt werden, dass der Bestand angemessen verändert werden kann. Die Grundstrukturen des Albert-Post-Platzes und des Bahnhofsvorplatzes  dürfen aber nicht verändert werden. Weiter muss ein realistischer Finanzrahmen eingehalten werden, so dass zumindest auch eine kostenoptimierte Variante mit in die Planung eingestellt werden sollte. 

Die Verwaltung hat inzwischen Kontakt mit einem vom ZVBN empfohlenen Ingenieurbüro aus Bremen aufgenommen. Dieses Büro ist auf den Ausbau von Anlagen des ÖPNV spezialisiert. In der 13. Kalenderwoche dieses Jahres sind ein erstes Gespräch und eine Vorortbesichtigung geplant. Hierüber soll in der Sitzung berichtet werden.

- Lageplan ZOB

- Lageplan Bahnhofvorplatz Ocholt