ALLRIS®net
Bürgerinformationssystem
Vorlage - 19/0588
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Es wird entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise verfahren. Den Antragstellern wird angeboten, auf eigene Kosten und in Abstimmung mit der Stadt eine der beiden Fahrbahneinengungen zurückzubauen.
Sachverhalt:Mit dem anliegenden Schreiben beantragen die Anwohner der Wohneinheit Danziger Straße 11 den Rückbau der Baumbeete im Bereich der Hofzufahrt. Begründet wird dies damit, dass größere Fahrzeuge (insb. Krankenwagen, Umzugswagen und Wohnmobile) erhebliche Probleme haben, in die Hofzufahrt zu fahren, zumal diese beidseitig durch die Straßenverengungen eingefasst wird (siehe Fotos). Um die Jahrtausendwende wurde auf Wunsch der Anwohner der Danziger Straße eine Tempo-30-Zone im gesamten Wohngebiet „Danziger Straße/Eichendorffstraße/Kolberger Straße“ eingerichtet. Aufgrund der seinerzeit geltenden Rechtsprechung konnte die Genehmigung für die Ausweisung dieser Zone nur dann erteilt werden, wenn bauliche Fahrbahneinengungen an diversen Stellen hergestellt werden. Anfang der 2000er Jahre wurde das Gesetz dahingehend geändert, dass die baulichen Maßnahmen nicht mehr erforderlich waren, um Tempo-30-Zonen neu auszuweisen. In den Folgejahren hatte die Stadt diese Änderung genutzt, um viele Tempo-30-Zonen neu auszuweisen. Im Januar dieses Jahres fand ein Ortstermin mit den Antragsstellern statt, in dem die Probleme in der Örtlichkeit dargestellt wurden. Nach Auffassung der Verwaltung würde eine komplette Entfernung der zwei Einengungen zu einer Erhöhung der Fahrgeschwindigkeiten führen, was vermutlich neue Beschwerden von Anliegern auslösen würde. Grundsätzlich sollte deshalb eine der beiden Fahrbahneinengungen an dieser Stelle erhalten bleiben. Da die Beweggründe der Antragsteller durchaus nachvollziehbar sind, könnte eine der beiden Einengungen zurückgebaut werden. Da ein Rückbau ausschließlich im privaten Interesse steht, wären demzufolge auch die hierdurch entstehenden Kosten von den Antragstellern zu tragen.
Finanzielle Auswirkungen:Keine
Anlage/n:- Danziger Straße, Antrag Anwohner - Danziger Straße Lageplan - Fotos
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
