Vorlage - 19/0723  

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen für die Jaspers-Hochkamp-Stiftung in den Haushalt 2020 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 03.12.2019 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Für die Jaspers-Hochkamp-Stiftung (Budget 410) stehen für das Haushaltsjahr 2020 nach dem Beschluss des Rates der Stadt Westerstede vom 26.03.2019 folgende Haushaltsmittel zur Verfügung:

Wesentliche Änderungen:

Auf der Ertragsseite werden die Einnahmen für Mieten und Nutzungsentgelte entsprechend den Erfahrungswerten angehoben. Dadurch können die Mehraufwendungen für die erforderlichen Anpassungen der Ansätze für Unterhaltungs-, Strom- und Heizkosten im Ergebnishaushalt ausgeglichen gestaltet werden.

Im Investitionshaushalt ist für den Abschluss der Baumaßnahme jedoch eine zusätzliche Ausgabe für den Einbau einer Sicherheitsbeleuchtung in Höhe von 16.500 € einzuplanen. Dieser Einbau ist aus brandschutztechnischer Sicht erforderlich.

Die den Ausschuss für Kunst und  Kultur betreffenden Änderungen sind den anliegenden Planzahlen zu entnehmen. Die Zahlen basieren auf dem Stand vom 21.10.2019. Bis zu den Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss können sich insbesondere durch neue Erkenntnisse jedoch noch Änderungen ergeben. Insoweit erfolgt hier lediglich ein Vorschlag an den Haushaltsausschuss. Über die endgültigen Haushaltsansätze ist dort entsprechend zu beraten.

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

Die für den Einbau der Sicherheitsbeleuchtung erforderlichen Mehraufwendungen im Investitionshaushalt können nicht anderweitig aus dem für das Jahr 2020 festgelegten Budget 410 ausgeglichen werden.

Budget 410 - Jaspers-Hochkamp-Stiftung