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Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 04.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.12.2023  
23/HA/28  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 3. Satzung der Stadt Westerstede zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 24/1676  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Westerstede vom 17.12.2019 wird beschlossen.
   
    04.06.2024 - Haushaltsausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Die 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Westerstede vom 17.12.2019 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:


Einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 3 Satzung zur Aenderung der Hundesteuersatzung (84 KB)      
   
    18.06.2024 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 16.5.1 - (offen)
   

Beschluss:

Die 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Westerstede vom 17.12.2019 wird beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-
 
Ö 5  
Änderung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -  
Enthält Anlagen
 24/1678  
Ö 6  
Entwicklung des Jahresergebnisses 2023  
Enthält Anlagen
 24/1680  
Ö 7  
Rahmenvorgabe für die Haushaltsplanung 2025  
Enthält Anlagen
 24/1681  
Ö 8  
Anfragen und Hinweise      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung