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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 17.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Voss, Raum Schokoladige Denkfabrik
Ort: Bahnhofstraße 17, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.09.2024  
24/RA/36  
Ö 3     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Ehrungen      
Ö 6     Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Herrn Dirk Hooymann  
24/1810  
Ö 7     Neubesetzung der Ausschüsse hier: Mandatsverlust der Gruppe "FWG Wir Ammerländer/Die Linke"  
24/1811  
Ö 8     Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen  
Enthält Anlagen
24/1825  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 15.10.2024      
Ö 9.1     Bauausschuss vom 30.09.2024      
Ö 9.1.1     2. Änderung der Satzungen über die Veränderungssperren für die Bereiche der Bebauungspläne W2, W3, W5, W6, W7 - Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer  
21/1069-02  
Ö 9.2     Sozialausschuss vom 01.10.2024      
Ö 9.2.1     Neufassung der Richtlinien der Stadt Westerstede zur Förderung von Vereinen und Einrichtungen für Jugend- Senioren- und Integrationsarbeit  
Enthält Anlagen
24/1725  
Ö 10     Verwaltungsausschuss vom 12.11.2024      
Ö 10.1     Kulturausschuss vom 21.10.2024      
Ö 10.1.1     Zuwendung Abraxas für die energetische Sanierung der alten Amtsschließerei  
Enthält Anlagen
24/1759  
Ö 10.2     Straßen- und Wegeausschuss vom 22.10.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 10.3     Wirtschaftsausschuss vom 28.10.2024      
Ö 10.3.1     ÖPNV: Regional- und Stadtbusverkehr - neues Abrechnungsmodell  
Enthält Anlagen
23/1536-01  
Ö 10.4     Feuerwehrausschuss vom 29.10.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 10.5     Haushaltsausschuss vom 30.10.2024      
Ö 10.5.1     Beschluss über den Jahresabschluss 2020, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
24/1722  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1) Der Jahresabschluss 2020 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG in der vorliegenden Form

beschlossen.

2) Der Rat der Stadt Westerstede erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020.

3) Die im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnishaushalt erwirtschafteten

Überschüsse / Fehlbeträge werden wie im Sachverhalt aufgeführt beschlossen (Ergebnisverwendungsbeschluss).

 

   
    30.10.2024 - Haushaltsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

1) Der Jahresabschluss 2020 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG in der vorliegenden Form

beschlossen.

2) Der Rat der Stadt Westerstede erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020.

3) Die im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnishaushalt erwirtschafteten

Überschüsse / Fehlbeträge werden wie im Sachverhalt aufgeführt beschlossen (Ergebnisverwendungsbeschluss).

Abstimmungsergebnis:


Einstimmig

Ö 10.5.2     Beschluss über den Jahresabschluss 2019, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
24/1720  
Ö 10.6     Schulausschuss vom 05.11.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 11     Verwaltungsausschuss vom 10.12.2024      
Ö 11.2     Haushaltsausschuss vom 18.11.2024      
Ö 11.2.1     Erlass einer Hebesatzsatzung für die Grund- und Gewerbesteuern ab 2025  
Enthält Anlagen
24/1800  
Ö 11.3     Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 19.11.2024      
Ö 11.3.1     Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement  
Enthält Anlagen
24/1794  
Ö 11.4     Haushaltsausschuss vom 03.12.2024      
Ö 11.4.1     Erlass der Haushaltssatzung 2025  
Enthält Anlagen
24/1812  
Ö 11.5     Bauausschuss vom 02.12.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 12     Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 13     Einwohnerfragestunde      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vertreter der Stadt in Vereinen und Verbänden, Stand 17.12.2024 (59 KB)