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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 17.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Voss, Raum Schokoladige Denkfabrik
Ort: Bahnhofstraße 17, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.09.2024  
24/RA/36  
Ö 3     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Ehrungen      
Ö 6     Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Herrn Dirk Hooymann  
24/1810  
Ö 7     Neubesetzung der Ausschüsse hier: Mandatsverlust der Gruppe "FWG Wir Ammerländer/Die Linke"  
24/1811  
Ö 8     Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen  
Enthält Anlagen
24/1825  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 15.10.2024      
Ö 9.1     Bauausschuss vom 30.09.2024      
Ö 9.1.1     2. Änderung der Satzungen über die Veränderungssperren für die Bereiche der Bebauungspläne W2, W3, W5, W6, W7 - Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer  
21/1069-02  
Ö 9.2     Sozialausschuss vom 01.10.2024      
Ö 9.2.1     Neufassung der Richtlinien der Stadt Westerstede zur Förderung von Vereinen und Einrichtungen für Jugend- Senioren- und Integrationsarbeit  
Enthält Anlagen
24/1725  
Ö 10     Verwaltungsausschuss vom 12.11.2024      
Ö 10.1     Kulturausschuss vom 21.10.2024      
Ö 10.1.1     Zuwendung Abraxas für die energetische Sanierung der alten Amtsschließerei  
Enthält Anlagen
24/1759  
Ö 10.2     Straßen- und Wegeausschuss vom 22.10.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 10.3     Wirtschaftsausschuss vom 28.10.2024      
Ö 10.3.1     ÖPNV: Regional- und Stadtbusverkehr - neues Abrechnungsmodell  
Enthält Anlagen
23/1536-01  
Ö 10.4     Feuerwehrausschuss vom 29.10.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 10.5     Haushaltsausschuss vom 30.10.2024      
Ö 10.5.1     Beschluss über den Jahresabschluss 2020, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
24/1722  
Ö 10.5.2     Beschluss über den Jahresabschluss 2019, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
24/1720  
Ö 10.6     Schulausschuss vom 05.11.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 11     Verwaltungsausschuss vom 10.12.2024      
Ö 11.2     Haushaltsausschuss vom 18.11.2024      
Ö 11.2.1     Erlass einer Hebesatzsatzung für die Grund- und Gewerbesteuern ab 2025  
Enthält Anlagen
24/1800  
Ö 11.3     Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 19.11.2024      
Ö 11.3.1     Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement  
Enthält Anlagen
24/1794  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Umsetzung des Klimaschutzkonzepts für die Stadt Westerstede wird die Verwaltung beauftragt die Förderung nach der Kommunalrichtlinie für ein „Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement“ beim Projektträger ZUG zu beantragen.

 

Die Fortführung des Klimaschutzmanagements und Verlängerung der Stelle um 3 Jahre erfolgt unter Vorbehalt der Bewilligung eines Förderzuschusses i.H.v. mindestens 40 Prozent gemäß den derzeit geltenden Bestimmungen der Kommunalrichtlinie.

   
    19.11.2024 - Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss: Zur Umsetzung des Klimaschutzkonzepts für die Stadt Westerstede wird die Verwaltung beauftragt die Förderung nach der Kommunalrichtlinie für ein „Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement“ beim Projektträger ZUG zu beantragen.

Die Fortführung des Klimaschutzmanagements und Verlängerung der Stelle um 3 Jahre erfolgt unter Vorbehalt der Bewilligung eines Förderzuschusses i. H. v. mindestens 40 Prozent gemäß den derzeit geltenden Bestimmungen der Kommunalrichtlinie.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 11.4     Haushaltsausschuss vom 03.12.2024      
Ö 11.4.1     Erlass der Haushaltssatzung 2025  
Enthält Anlagen
24/1812  
Ö 11.5     Bauausschuss vom 02.12.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 12     Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 13     Einwohnerfragestunde      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vertreter der Stadt in Vereinen und Verbänden, Stand 17.12.2024 (59 KB)