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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Mo, 05.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09.06.2020  
20/RA/15  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 29.09.2020      
Ö 5.1  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 14.09.2020      
Ö 5.1.1  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
20/0835  
Ö 5.1.2  
Beschluss über den Jahresabschluss 2018, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
20/0836  
Ö 5.1.3  
Rahmenbedingungen für den Haushalt 2021; Festlegung von Haushaltsgrundwerten  
Enthält Anlagen
20/0858  
Ö 5.2  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 21.09.2020      
Ö 5.2.1  
Antrag der BUND Kreisgruppe Ammerland auf Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Viefalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" durch die Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
20/0853  
Ö 5.2.2  
Bebauungsplan Nr. 119 Tannneloge Erweiterung II 1. Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB- Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0737-02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 119 Tannenloge Erweiterung II 1. Änderung wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 127. Berichtigung angepasst.

 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 119 Tannenloge Erweiterung II 1. Änderung wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 127. Berichtigung angepasst.
 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 

 

   
    05.10.2020 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 5.2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 119 Tannenloge Erweiterung II 1. Änderung wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung  nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 127. Berichtigung angepasst.
 

 

Abstimmungsergebnis:


-Einstimmig-
 

 

Ö 5.2.3  
Bebauungsplan Nr. 14 a, 6. Änderung, Ortskern Westerstede - Gewerbegebiet Eichendorffstraße - textliche Änderung im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20/0773-02  
Ö 5.2.4  
Bebauungsplan Nr. 124, Ocholt, Teilbereich Westersteder Straße (Nachverdichtung) - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0315-03  
Ö 5.2.5  
Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für ein Teilbereich der Straße "Bentshöhe" in Petersfeld - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0735-01  
Ö 5.2.6  
Bebauungsplan Nr. 28k - Hössen, westlich Haarfurther Straße - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0563-03  
Ö 5.3  
Kauf von drei Gerüsttürmen als Fluchtweg bei den Gebäuden B und C der Robert-Dannemann-Schule zur Fortführung des Schulbetriebes; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG
20/0891  
Ö 6  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 22.09.2020 ohne Beschlussvorlagen      
Ö 7  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 28.09.2020 ohne Beschlussvorlagen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfragen und Hinweise      
Ö 9  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger