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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 21.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Voss, Räume Varel u. Norden
Ort: Bahnhofstr. 17, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 20.12.2022  
22/RA/26  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ehrungen      
Ö 6  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Frau Meike Ackermann (CDU) - Nachrücken der zweiten Ersatzperson Frau Neele Hemmieoltmanns (CDU)  
23/1451  
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse hier: Mandatswechsel CDU  
Enthält Anlagen
 23/1452  
Ö 8  
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen hier: Mandatswechsel CDU  
Enthält Anlagen
 23/1453  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 14.03.2023      
Ö 9.1  
Entlassung der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehren Linswege und Torsholt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag  
23/1415  
Ö 9.2  
Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
23/1405  
Ö 9.3  
Gründung einer Kinderfeuerwehr in der Ortsfeuerwehr Linswege  
Enthält Anlagen
 23/1406  
Ö 9.4  
Beschluss über den Vorbehalt der Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Hössensportzentrum für die Jahre 2020/2021  
23/1430  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Westerstede behält sich die Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2020/2021 ohne vorherige Vorbereitung durch den Hössenausschuss (Betriebsausschuss) vor.
   
    21.03.2023 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Westerstede behält sich die Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2020/2021 ohne vorherige Vorbereitung durch den Hössenausschuss (Betriebsausschuss) vor.
 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 
Ö 9.5     Schulausschuss vom 20.02.2023      
Ö 9.5.1  
Anpassung der Schulbezirkssatzungen der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 23/1396  
Ö 10  
Bauauschuss vom 06.02.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 11  
Wirtschaftsausschuss vom 28.02.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 12  
Straßen- und Wegeausschuss vom 07.03.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 13  
Sportausschuss vom 13.03.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 14  
Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 20.03.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 16  
Einwohnerfragestunde