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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 21.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Voss, Räume Varel u. Norden
Ort: Bahnhofstr. 17, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 20.12.2022  
22/RA/26  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ehrungen      
Ö 6  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Frau Meike Ackermann (CDU) - Nachrücken der zweiten Ersatzperson Frau Neele Hemmieoltmanns (CDU)  
23/1451  
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse hier: Mandatswechsel CDU  
Enthält Anlagen
 23/1452  
Ö 8  
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen hier: Mandatswechsel CDU  
Enthält Anlagen
 23/1453  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 14.03.2023      
Ö 9.1  
Entlassung der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehren Linswege und Torsholt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag  
23/1415  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Linswege, Herr Jan Oberländer-Funk, wird auf seinen Wunsch hin mit Ablauf des 31.03.2023 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.

 

Der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Torsholt, Herr Fredo Ertelt, wird auf seinen Wunsch hin mit Ablauf des 31.03.2023 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. 

   
    21.03.2023 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Linswege, Herr Jan Oberländer-Funk, wird auf seinen Wunsch hin mit Ablauf des 31.03.2023 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.

 

Der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Torsholt, Herr Fredo Ertelt, wird auf seinen Wunsch hin mit Ablauf des 31.03.2023 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. 
 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 
Ö 9.2  
Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
23/1405  
Ö 9.3  
Gründung einer Kinderfeuerwehr in der Ortsfeuerwehr Linswege  
Enthält Anlagen
 23/1406  
Ö 9.4  
Beschluss über den Vorbehalt der Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Hössensportzentrum für die Jahre 2020/2021  
23/1430  
Ö 9.5     Schulausschuss vom 20.02.2023      
Ö 9.5.1  
Anpassung der Schulbezirkssatzungen der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 23/1396  
Ö 10  
Bauauschuss vom 06.02.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 11  
Wirtschaftsausschuss vom 28.02.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 12  
Straßen- und Wegeausschuss vom 07.03.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 13  
Sportausschuss vom 13.03.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 14  
Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss vom 20.03.2023 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 16  
Einwohnerfragestunde