Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 14.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.05.2020  
20/HA/13  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
20/0835  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1) Der Jahresabschluss 2017 wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG in der vorliegenden Form beschlossen.

2) Der Rat der Stadt Westerstede erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017.

3) Die im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnishaushalt erwirtschafteten Überschüsse / Fehlbeträge werden wie im Sachverhalt aufgeführt beschlossen (Ergebnisverwendungsbeschluss).

 

 

   
    14.09.2020 - Haushaltsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:
1) Der Jahresabschluss 2017 wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG in der vorliegenden Form beschlossen.
2) Der Rat der Stadt Westerstede erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017.
3) Die im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnishaushalt erwirtschafteten Überschüsse / Fehlbeträge werden wie im Sachverhalt aufgeführt beschlossen (Ergebnisverwendungsbeschluss).

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig

 

   
    05.10.2020 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 5.1.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1) Der Jahresabschluss 2017 wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG in der vorliegenden Form beschlossen.

2) Der Rat der Stadt Westerstede erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017.

3) Die im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnishaushalt erwirtschafteten Überschüsse / Fehlbeträge werden wie im Sachverhalt aufgeführt beschlossen (Ergebnisverwendungsbeschluss).


 

 

Abstimmungsergebnis:


-Mehrheitlich bei einer Enthaltung-
 

 

Ö 5  
Beschluss über den Jahresabschluss 2018, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
20/0836  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Jaspers-Hochkamp-Stiftung; Vorstellung der Ertrags- u. Finanzlage  
Enthält Anlagen
20/0846  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Rahmenbedingungen für den Haushalt 2021; Festlegung von Haushaltsgrundwerten  
Enthält Anlagen
20/0858  
Ö 8  
Anfragen und Hinweise      
Ö 9  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 10  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung