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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Schloß Köhlmoor
Ort: Köhlmoorweg 8, Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 20.06.2017  
17/RA/04  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 25.04.2017      
Ö 5.1     Ausschuss für Sport vom 20.03.2017      
Ö 5.1.1  
Antrag des FSV Westerstede auf Erhöhung des Zuschusses für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Hössensportgelände  
Enthält Anlagen
17/0119  
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 15.08.2017      
Ö 6.1  
Angemessenheit der Entschädigung für die Tätigkeit als Ratsvertreter in Unternehmen und Einrichtungen  
17/0202  
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 19.09.2017      
Ö 7.1  
Berufung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
17/0260  
Ö 7.2  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 04.09.2017      
Ö 7.2.1  
115. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 66B Erweiterung Industriegebiet Moorburg, Leerer Straße - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0050-01-01  
Ö 7.3  
Hössenausschuss vom 11.09.2017      
Ö 7.3.1  
Neubau Kinderbecken mit Sprayground sowie Bewegungsbecken  
17/0219  
Ö 7.3.2  
Feststellung Jahresergebnis 2016 und Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
17/0215  
Ö 7.3.3  
2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2017 Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
17/0217  
Ö 7.4  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 18.09.2017      
Ö 7.4.1  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Hollwege
Enthält Anlagen
17/0161-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Rat wird vorgeschlagen, das Feuerwehrgerätehaus entsprechend einer der vorgestellten Varianten auf dem Grundstück Flurstück 117/2, Flur 40, Gemarkung Westerstede zu errichten.

Die dafür notwendigen Haushaltsmittel für die Varianten 1a, 2a und 2b sind bereits als Verpflichtungsermächtigung für 2018 eingeplant.

 

   
    18.09.2017 - Feuerwehrausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Das Feuerwehrgerätehaus wird entsprechend der vorgestellten Varianten 2b auf dem Grundstück Flurstück 117/2, Flur 40, Gemarkung Westerstede errichtet.

Die durch die von der Feuerwehr eingebrachten Eigenleistungen eingesparten Mittel sollen direkt dem Feuerwehrbudget zufließen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    26.09.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 7.4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Feuerwehrgerätehaus wird entsprechend der vorgestellten Variante 2b auf dem Grundstück Flurstück 117/2, Flur 40, Gemarkung Westerstede errichtet.

Die durch die von der Feuerwehr eingebrachten Eigenleistungen eingesparten Mittel sollen direkt dem Feuerwehrbudget zufließen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 8  
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft und des Ausschusses für Schule und Bildung vom 21.08.2017      
Ö 9  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 12.09.2017      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger