Auszug - Herstellung barrierefreier Bushaltestellen a) Ausbau von Bushaltestellen der Bedienungsebenen 1 und 2; Antrag von Herrn Rowold b) Bericht  

Die Ausschussvorsitzende Hellwig verweist auf die Beschlussvorlage 23/1527 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen.

Herr Hinrichs zeigt anhand eines Übersichtsplans die Standorte der Bushaltestellen der Bedienungsebenen 1 und 2 auf und erklärt, wie der barrierefreie Ausbau erfolgen solle. Weiterhin erwähnt er, dass der jeweilige Straßenbaulastträger bei Bushaltestellen der Bedienungsebenen 1 und 2 außerhalb von Ortsdurchfahrten für die Tiefbauarbeiten zuständig sei. Es werde bereits versucht, vorrangig Bushaltestellen der Bedienungsebenen 1 und 2 mit Fördermitteln der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) und des Zweckverbandes Verkehrsbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) auszubauen. Die Erneuerung der Bushaltestelle Telekom sei bereits geplant. Mit der Erneuerung der Haltestelle an der Wilhelm-Geiler-Straße könne sich der Fachausschuss nach Realisierung des Kreuzungsausbaus befassen, eine abschließende Planung liege hierzu aber noch nicht vor. Bei dem Gymnasium gestalte sich die Erneuerung schwierig, da der Platz für den Ausbau sehr gering sei und dadurch auch geprüft werden müsse, ob für das Vorhaben überhaupt Fördermittel beantragt werden können. Bei einer Bushaltestelle in Gießelhorst sei, ähnlich wie beim Gymnasium, nur wenig Platz für den Ausbau vorhanden, da die Haltestelle direkt an der Hoffläche des ehemaligen Gasthofes Schwengels liege.

Beschluss:

a)

Dem Antrag wird grundsätzlich entsprochen. Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob aufgrund besonderer Gründe ein ÖPNV-gerechter Ausbau einer Haltestelle der Bedienungsebene 3 vorgezogen sollte.

b) Ohne Beschluss

Abstimmungsergebnis:

a) einstimmig