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Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage Nummer 23/1595 und bittet Herrn Ockenga um weitere Ausführungen. Herr Ockenga führt zum Antrag aus, dass die Verkehrsführung innerhalb der Stadt an vielen Stellen nicht optimal sei. Entsprechende Anträge und gute Überlegungen seien jedoch in der Vergangenheit leider abgelehnt bzw. verworfen worden. Auch sei zu beobachten, dass die gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr immer weiter nachlasse. In den letzten Jahren komme verstärkt hin, dass immer mehr Rollatoren, Lastenräder, Fahrräder mit Anhängern, elektrisch unterstützte Fahrräder, Scooter usw. auch die Fuß- und Radwege nutzen würden, welche noch nach alten Standards ausgebaut seien. Hier seien besonders die schwächeren Verkehrsteilnehmer zunehmend gefährdet. Es solle deshalb darüber nachgedacht werden, ob die in der Vergangenheit erhobenen Daten die aktuelle Situation noch hinreichend darstellen und heute noch genutzt werden könnten. Ratsherr Hooymann unterstützt das bereits gesagte. Es müsse vieles neu gedacht werden, da sich die Rahmenbedingungen geändert hätten. Die Wählergemeinschaft habe beantragt, dies in einem Arbeitskreis über ein Verkehrskonzept zu analysieren, da nicht nur die Straßen für den Autoverkehr weiterentwickelt werden müssten. Auch für die schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie beispielsweise Lastenräder, solle es eine Entwicklung geben. Der Antrag sei ein Anfang, es müsse jedoch in Zukunft weiter darüber gesprochen werden, was durch einen öffentlichen Prozess begleitet werden sollte. Beschluss: Die Anträge werden zunächst an die Verkehrskommission zur fachlichen Einschätzung bzw. zuständigkeitshalber an den jeweiligen Straßenbaulastträger weitergeleitet. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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