Auszug - Aufwertung der Flächen entlang der Ammerlandallee; Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft "Wir Ammerländer"; Zwischenbericht  

Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Informationsvorlage 25/1851-01 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen.

Herr Hinrichs berichtet von der stattgefundenen Bereisung an der Ammerlandallee und den daraus gewonnenen Erkenntnissen. Eine Beseitigung der Altlasten in diesem Bereich sei durchaus empfehlenswert; eine Nutzung dieses Bereichs als Kompensation für anfallendes Niederschlagswasser erscheine ebenfalls als gut vorstellbar. Es bestehe die Möglichkeit, mit dem EFRE-Landesprogramm Brachflächenvitalisierung Fördergelder zu erhalten. Der Fördersatz läge jedoch bei lediglich 40 % der zuwendungsfähigen Kosten. Die zuwendungsfähigen Ausgaben müssten mindestens 300.000 € betragen. Aufgrund des von der Verwaltung als gering erachteten Fördersatzes wolle man zudem noch weitere Fördermöglichkeiten mit höheren Fördersätzen prüfen und in der nächsten Ausschusssitzung berichten.  

Ratsherr Gerdes spricht seinen Dank gegenüber der Verwaltung für die bisher geleistete Vorarbeit aus und bringt Verständnis dafür zum Ausdruck, dass es sich bei der Aufwertung um kein kostengünstiges Vorhaben handele. Er erkundigt sich nach dem weiteren Vorgehen und fragt, ob Teilabschnitte geplant seien, um eine Kostenspaltung über mehrere Jahre zu ermöglichen.

Ratsfrau Welter erklärt, dass der Bereich aktuell keinen unhaltbaren Zustand darstelle. Es seien viele Maßnahmen in den kommenden Haushaltsjahren geplant, die Aufwertung des Gebietes habe somit in Anbetracht dessen keine Priorität. Informationen seien jedoch stets willkommen und ein solches Vorhaben könne auf spätere Jahre terminiert werden.

Ratsherr Schmidt-Berg plädiert dafür, dass bei solchen Vorhaben stets die verfügbaren Haushaltsmittel berücksichtigt werden sollten. Die Aufwertung des Gebiets sei jedoch von hoher Bedeutung und dürfe nicht aufgrund einer Diskussion über die Mittelbereitstellung bereits jetzt verschoben werden. Eine detaillierte Diskussion über die Kosten werde zu einem späteren Zeitpunkt, wenn alle Rahmenbedingungen geklärt seien, geführt.

Herr Hinrichs erwähnt in diesem Zusammenhang, dass eine ganzheitliche Betrachtung der durch Grunderwerb, Renaturierung und weitere Maßnahmen entstehenden Kosten selbstverständlich stets erfolge.