Auszug - Weiterentwicklung des E-Governments in der Stadt Westerstede; Sachstandsbericht  

Ratsfrau Beeken erteilt Herrn van Rüschen das Wort.

Herr van Rüschen stellt den „Bürgerservice online“ auf der Hompage der Stadt Westerstede vor. Es seien heute diverse Module im Bereich des Bürgerbüros und des Standesamtes online gestellt worden. An einem Beispiel wird dargestellt, wie man diverse Vorgänge gänzlich online, oder auch für den Besuch im Bürgerbüro / Standesamt vorbereitend, vornehmen könne. Er erläutert, dass die Bürger über dieses Modul auch per Lastschrift oder Paypal bezahlen könnten.

Herr van Rüschen demonstriert die Suche auf Google.

Künftige Planung sei eine Erweiterung im Bereich des Standes- und Ordnungsamtes. Ebenfalls sei eine online-Terminvergabe für das Bürgerbüro, eine Wartezeitangabe sowie die Anschaffung der Module Gewerbemeldungen und Kitaanmeldung geplant.

Das im Stadtarchiv vorhandene „Online-Findbuch“ solle erneuert werden. Im Bereich des Ferienpasses solle es Möglichkeiten geben, sich online anzumelden und die Bezahlung der Beträge online vorzunehmen.

Herr van Rüschen teilt mit, dass es eine Interkommunale Zusammenarbeit „Virtuelle Region Nordwest“ gebe, ein Zusammenschluss von 70 Kommunen aus Niedersachsen und Bremen. Hier würde bereits seit 2005 in einem Netzwerk zusammen gearbeitet, um E-Government Kooperationen miteinander zu entwickeln und zu fördern.

Auch weist Herr van Rüschen positiv darauf hin, dass das Land sich für die Digitalisierung der Gemeinden interessiere und die Stadt der Aufforderung folgen wolle, ihre Digitalisierungsbeispiele aus der Praxis dort zu melden.

Ratsherr Harms spricht Herrn van Rüschen sein Lob aus und hofft auf weiteres Vorangehen. Er erfragt, wie die Information über die online-Möglichkeiten an die Öffentlichkeit gelangen werden. Herr van Rüschen teilt mit, dass eine Presseinformation zeitnah, voraussichtlich Anfang Juni geplant sei, dazu allerdings erst die letzten „Kinken“ beseitigt sein müssen.

Ratsherr Lukoschus dankt Herrn van Rüschen für die sehr schnelle Umsetzung. Er spricht die „gelbe Karte“ an. Es sei so, dass eine Rückmeldung seitens der Verwaltung oftmals fehle oder zu lange dauere. Online könne diese erwünschte Rückmeldung schneller erfolgen.

Bürgermeister Groß bestätigt, dass die „gelbe Karte“ sich bewährt habe, die Anzahl jedoch aufgrund fortgeschrittener Technik nachgelassen habe. Eine Rückmeldung auf die Hinweise auf den Karten würde verwaltungsseitig erfolgen.

Ratsherr Kroon erkundigt sich ob es bei Nutzung des Onlinemoduls eine Antwortmail gebe und was der „Bürgerservice Online“ koste.

Herr van Rüschen teilt mit, dass programmseitig eine Antwortmail versendet würde. Man müsse die Lizenz für die Module einmalig kaufen und monatlich die erforderliche Pflege und Wartung zahlen. Aufgrund der sich ständig ändernden Richtlinien könne darauf nicht verzichtet werden.

Aufgrund einer Nachfrage von Ratsherrn Hots erläutert Herr van Rüschen, dass eine vollständige Beantragung seitens der Bürger in manchen Bereichen nicht möglich sei und ein Besuch des Rathauses sich nicht vermeiden ließe. Der sei z.B. bei einem Umzug erforderlich, da der Personalausweis noch mit einem Adressaufkleber zu versehen sei. Eine vorherige Datenerfassung im „Bürgerservice Online“ würde die Bearbeitungszeit im Bürgerbüro jedoch verkürzen. Herr Hots merkt an, dass das Mitarbeiterverzeichnis nicht mehr übersichtlich sei. Herr van Rüschen sagt zu, dies zu überarbeiten.

Ratsherr Rust betont, dass die Stadt Westerstede ein offenes Rathaus habe, welches von den Bürgern auch mal besucht werden solle. Internet schaffe sehr viel Anonymität. Es sei also nicht zwingend erforderlich alles darauf auszurichten, dass ein Besuch des Rathauses völlig überflüssig werde.

Weiterhin fragt er an, ob der Haushaltsplan zwischenzeitlich online wäre. Dies wird von Herrn Busch verneint. Frau Hinrichs verweist auf das Ratsinformationssystem.

Ausschussvorsitzende Beeken bedankt sich bei Herrn van Rüschen für die Sachstandsmitteilung und schließt den Tagesordnungspunkt.