Auszug - Antrag B´90/Die Grünen auf Ermittlung der Kosten für die Einrichtung einer Rampe zum Eingang der Apothekervilla für Rollstuhlfahrer  

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Kroon, bittet die Fraktion B´90/Die Grünen um Erläuterung des gestellten Antrages.

Ratsfrau Welter berichtet, dass der Antrag von B´90/Die Grünen gestellt worden sei, da Rollstuhlfahrer sie angesprochen hätten, weil der Fahrstuhl bei der Apothekervilla häufig defekt sei. Auch habe sie selbst diesen Fahrstuhl testen wollen und festgestellt, dass die Benutzung schwierig sei. Daher sollten Preise für eine Rampe ermittelt werden, um die Situation zu verbessern. Sie frage sich, wieso die von der Verwaltung ermittelten Preise mit etwa 27.500 € genannt worden seien. Sie selbst habe bei Firmen nachgefragt und ihr wurden Preise von etwa 10.000 € genannt.

Herr Pistoor erklärt hierzu, dass die Kosten auf Grund eines vorliegenden Angebotes einer Fachfirma ermittelt worden seien. Wenn der Bau einer Rampe erfolgen solle, müsse natürlich zumindest eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt werden. Dann sei sicherlich denkbar, dass ein günstigeres Angebot vorgelegt werde. Dass die Kosten dann aber nur bei 1/3 der Schätzung liegen würden, sei nicht realistisch.

Ratsherr Drieling unterstützt unter Berücksichtigung der finanziellen Lage den Vorschlag der Verwaltung, auf den Bau einer Rampe zu verzichten. Allerdings stimme er zu, dass die momentane Situation nicht in Ordnung sei. Er plädiert dafür, zur Verbesserung der Situation eine vor Vandalismus geschützte und verständliche Betriebsanleitung anzubringen.

Ratsfrau Ackermann schließt sich ihrem Vorredner an. Auch sie befürworte eine bessere Bedienungsanleitung.

Ratsfrau Schmidt gibt zu bedenken, dass unterschieden werden müsse, ob der Fahrstuhl schwierig nutzbar oder defekt sei. Wenn er schwierig nutzbar sei, sollte eine bessere Bedienungsanleitung erstellt werden.

Herr Mammen vom Seniorenbeirat verweist auf die Tatsache, dass der Fahrstuhl von Rollstuhlfahrern und Menschen, die einen Rollator benötigen, genutzt wird. Daher sei aus Sicherheitsaspekten heraus nur ein langsamer Betrieb möglich. Probleme gebe es oft, wenn z. B. Kinder diesen Fahrstuhl zum Spielen benutzen würden. Die Verwaltung sollte prüfen, wie die Situation verbessert werden könne.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Müller, wie oft der Fahrstuhl denn im letzten Jahr defekt gewesen sei, erklärt Herr Vogts, dass es oft Probleme gegeben habe.  Ein Grund sei auch das Alter der Anlage und die damit einhergehenden Verschleißerscheinungen. Auch sei Vandalismus kaum zu verhindern.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Kroon, schlägt vor, den Antrag bis zur nächsten Ausschusssitzung zurückzustellen. Zunächst solle die Verwaltung Zahlen ermitteln und gegenüberstellen, welche Kosten Reparaturen oder Ersatz des Fahrtstuhls mit sich bringen würden und was demgegenüber der Bau einer Rampe koste. Auch müsse ermittelt werden, wie oft der Fahrstuhl schon defekt und wie hoch die Kosten in der Vergangenheit gewesen seien.

Beschluss:
Die Beschlussfassung über den Bau einer Rampe als Ersatz des Fahrstuhls wird vertagt. Die Verwaltung beauftragt, die Kosten für Reparatur in den letzten Jahren zu ermitteln, die Kosten für den Ersatz des Fahrstuhls und den Bau einer Rampe gegenüberzustellen und in der nächsten Ausschusssitzung zu präsentieren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig