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Auszug - Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold zur Investitionsplanung für einen Zeitraum von 4 Jahren
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Von der Ausschussvorsitzenden, Ratsfrau Beeken, wird auf die Beschlussvorlage-Nr. 18/0525 verwiesen. Sie bittet Ratsherrn Schmidt-Berg um eine kurze Erläuterung.
Ratsherr Schmidt-Berg erklärt, dass die Gruppe CDU/FDP/Rowold den Antrag gestellt habe ein vierjähriges Investitionsprogramm mit 4,5 Mio. € jährlich aufzustellen. Darin sollten ergänzend alle anstehenden Maßnahmen, gegebenenfalls auch ohne Summe, aufgenommen werden. Hierdurch solle eine bessere Übersicht gewährleistet werden. Hierbei handele es sich um eine Erweiterung des jetzigen Investitionsprogrammes. Man habe sich seinerzeit bereits bis 2020 festgelegt. Hier sollte dann ein Zwischenfazit gezogen werden.
Von Ratsherrn Kroon wird auf die Diskussion hinsichtlich Deckelung der Investitionen verwiesen. Man durch die Deckelung der Investitionen Maßnahmen schon bis 2022 geschoben. Ihm sei unklar, was mit der Liste erreichte werden solle und er könne daher nicht zustimmen. Ratsfrau Welter hält die Erweiterung des Investitionsprogrammes hinsichtlich der Übersichtlichkeit für sinnvoll. 2020 könne man über die Höhe der Deckelung neu diskutieren und hier eventuell eine Anpassung des Investitionsvolumens vornehmen. Ratsherr Rösner hält das festgelegte Investitionsvolumen für sinnvoll. Er stimmt Ratsfrau Welter zu, dass über die Höhe neu diskutiert werden könne, wenn die Zahlen dies hergeben würden. Ratsherr Schmidt-Berg greift den Vorschlag von Ratsfrau Welter auf und schlägt eine Änderung des Beschlussvorschlages dahingehend vor, dass 2020 eine Evaluierung stattfinde. Dem wird zugestimmt. Ratsherr Oeltjen hat die Sitzung inzwischen verlassen. Sodann erfolgt die Abstimmung.
Beschluss:
Abstimmungsergebnis: 9 JA-Stimmen
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