Bürgerinformationssystem
Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsherr Hots, verweist auf die Informationsvorlage Nr. 19/0584 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen. Herr Hinrichs erläutert anhand des Antrages unter Verweis auf einen gemeinsamen Ortstermin mit Vertretern des Heimbeirates ev. Altenzentrums die Problematik nicht barrierefreier Überwegungen im innerstädtischen Bereich. Zu den von ihm zur Umsetzung vorgeschlagenen Maßnahmen führt Herr Hinrichs weiter aus, dass diese noch in diesem Jahr im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen verwirklicht werden können, wenn der Ausschuss dies so mittrage. Im Zuge einer ausführlichen Diskussion regt Herr Feldmann an, über provisorische Maßnahmen für die Übergangszeit nachzudenken, wie es anderenorts praktiziert werde. Ansprechpartner für gute Beispiele sei z. B. Herr Köhne, Mitglied der Arbeitsgruppe „Wohnen und Arbeiten“ in Rastede. Ratsfrau Finke spricht sich für die zeitnahe Beseitigung aller Problemstellen aus und schlägt vor, hierfür ggf. auch Fachbüros heranzuziehen, um vorrangig im gesamten Innenstadtbereich barrierefreie Überwegungen zu schaffen. Dieses Ziel solle auch für die Dörfer weiter verfolgt werden. Sie weist zudem noch auf eine weitere Problemstelle im Bereich der Norderstraße hin, wo Busse immer wieder die Nebenanlagen befahren, wodurch zunehmend Schadstellen aufträten. Auf Nachfrage von Ratsherrn Schmidt-Berg und Ratsfrau Welter erläutert Herr Hinrichs, dass eine provisorische Lösung oftmals nicht zweckmäßig sei und sich in der Gesamtbetrachtung im Nachgang als teure Lösung entpuppen würde. Herr Leffers ergänzt, dass die Stadt das Thema zukünftig sowieso stärker als in der Vergangenheit verfolgen müsse. Jetzt ginge es um einen ersten Auftakt; man werde aber mit dem Heimbeirat weiterhin in engen Kontakt bleiben, um die Problemstellen nach und nach anzugehen. Sodann wird einstimmig beschlossen, dem Antrag des Heimbeirates im vollen Umfang zuzustimmen. Die Maßnahmen sollen zeitnah umgesetzt werden und im Rahmen der nächsten Bereisung des Fachausschusses im Herbst besichtigt werden.
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