Auszug - Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsherr Hots, verweist auf die Informationsvorlage Nr. 19/0589 und bittet Herrn Hinrichs um den Bericht der laufenden Maßnahmen. Der Bericht ist der Informationsvorlage zu entnehmen.

Herr Hinrichs erläutert die aktuellen Tiefbaumaßnahmen, u.a. Vergaben als auch Ausschreibungen zur Erschließung diverser Wohnbaugebiete sowie dem Gelände „Nienaber“. Auch werden derzeit das Asphaltschadstellenprogramm für das Jahr 2019 und die Ausschreibung für den Ersatz der Brücke „Hollrieder Straße“ vorbereitet. Zudem teilt er mit, dass die Karlshofer Straße (Eichenweg bis Kanalstraße) im Rahmen des Flurbereinigungsverfahren Fintlandsmoor gefördert werde und dass die Stadt hierzu lediglich einen Eigenanteil von 20 % leisten müsse.

Ratsherr Neumann weist auf die Brücke Südring in Hollriede hin; diese habe eine sehr schlechte Oberfläche und sollte zeitnah ausgebessert werden. Außerdem fragt er an, wie weit der Planungs-/Ausführungsstand der Querungshilfe auf der Leerer Straße in Höhe der Bushaltestelle Hollriede sei.

Herr Hinrichs berichtet hierzu, dass im Rahmen des Asphaltschadstellenprogrammes die Oberfläche der Brücke geprüft und ggf. ausgebessert werde.

Herr Leffers erklärt in Bezug auf die Querungshilfe, dass die Arbeiten noch nicht weitergeführt werden konnten, da umfassende Abstimmungsgespräche mit der Landesbehörde und dem Landkreis Ammerland noch zu führen seien. Diese sollen aber kurzfristig in diesem Jahr erfolgen.

Ratsherr Schmidt-Berg stellt den Antrag zur Realisierung einer Bedarfsampel bei der Bushaltestelle Howiek, die in diesem Jahr barrierefrei umgebaut werden soll.

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt und die Verwaltung mit entsprechenden Gesprächen mit der Kreisverwaltung beauftragt.

Ratsherr Rowold schließt sich der Meinung von Ratsherrn Neumann an; die Planung und Realisierung verschiedener Bushaltestellen an Landes- und Kreisstraßen (Bushaltestelle Telekom, Leerer Straße) würden für ihn nicht nachvollziehbar erhebliche Zeit in Anspruch nehmen.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Meinen zum Stand der Planung für den Ersatz der Brücke an der Robert-Dannemann-Schule wird erklärt, dass derzeit hierfür keine Haushaltsmittel bereitstünden. Hier muss abgewartet werden, ob durch Mitteleinsparungen an anderer Stelle noch eine Lösung gefunden werden könnte.